Neue KMK-Präsidentin: Planungssicherheit für Schulen derzeit nicht möglich

Deutsche Tageszeitung - Neue KMK-Präsidentin: Planungssicherheit für Schulen derzeit nicht möglich

POLITIK 07.01.2021

Neue KMK-Präsidentin: Planungssicherheit für Schulen derzeit nicht möglich / Foto: ©

Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat längerfristige Vorhersagen zum Schulbetrieb während der Corona-Pandemie als unmöglich bezeichnet. "In der Pandemie können wir leider überhaupt keine Planungssicherheit geben. Alle Versprechen in diese Richtung sind unseriös", sagte die brandenburgische Bildungsministerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe).

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Die Bildungsminister schauten jeden Tag auf die Corona-Daten und entschieden neu, was zu tun sei, sagte Ernst. Ihr Handeln könnten die Minister allerdings nicht an "tagesaktuellen Schwankungen" ausrichten: "Man muss sich fünf bis sieben Tage anschauen".

Während der Weihnachtstage habe es ein Nachlassen bei den Corona-Tests gegeben, so dass nicht alle Infektionszahlen der jüngsten Zeit aussagekräftig seien. "Insofern haben wir jetzt nicht einmal eine Entscheidungsgrundlage", betonte Brandenburgs Bildungsministerin, die am 14. Januar offiziell den KMK-Vorsitz übernimmt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder hatten am Dienstag die Verlängerung des seit Mitte Dezember geltenden harten Corona-Lockdowns beschlossen, zu dem die weitgehende Schließung von Schulen und Kitas gehört.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Mittwoch in der ARD, unter den Bundesländern gebe es keine feste Verabredung darüber, ob die Schulen etwa am 18. Januar wieder öffnen könnten. "Wir haben immer an Zahlen orientiert entschieden, was geht", sagte er. Das gelte auch bezüglich der Schulen.

(M.Dylatov--DTZ)

Regierungskrise in Lettland nach Absturz ukrainischer Drohnen und Ministerrücktritt

Die lettische Regierung hat am Mittwoch einen wichtigen Koalitionspartner verloren, nachdem Ministerpräsidentin Evika Silina als Reaktion auf den Absturz zweier ukrainischer Drohnen in Lettland ihren Verteidigungsminister zum Rücktritt gezwungen hatte. Die Partei von Verteidigungsminister Andris Spruds, die Progressiven, entzog Silina ihre Unterstützung, woraufhin die Opposition ein Misstrauensvotum ankündigte.

Selenskyj: Russland feuert 800 Drohnen ab - Mindestens sechs Tote in der Ukraine

Russland hat die Ukraine am Mittwoch am helllichten Tag mit hunderten Drohnen attackiert und dabei nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mindestens sechs Menschen getötet und dutzende weitere verletzt. Die Angriffe richteten sich vor allem gegen den Westen der Ukraine und könnten auf einen Wendepunkt in Moskaus Luftangriffsstrategie hindeuten.

Bild von US-Außenminister Rubio im Trainingsanzug geht viral

US-Außenminister Marco Rubio entwickelt sich zum heimlichen Star in Onlinenetzwerken. Am Mittwoch ging ein Foto des 54-Jährigen viral, das Rubio in lässiger Pose in einem grauen Trainingsanzug der Marke Nike und farblich abgestimmten Adidas-Turnschuhen zeigt. Das vom Presseteam des Weißen Hauses veröffentlichte Bild entstand an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One und zeigt Rubio auf dem Flug nach China, als Teil der Delegation von Präsident Donald Trump.

Nicht deklarierte Spende: Britisches Parlament ermittelt gegen Reform UK-Chef Farage

Der Ethikausschuss des britischen Parlaments hat Medienberichten vom Mittwoch zufolge eine Untersuchung gegen den Chef der rechtspopulistischen Partei Reform UK, Nigel Farage, eingeleitet, weil dieser eine Spende von fünf Millionen Pfund (rund 5,7 Millionen Euro) an seine Partei nicht gemeldet hat. Der Zeitung "The Guardian" zufolge hatte Farage die Spende mehrere Monate vor seiner Kandidatur bei der Parlamentswahl 2024 erhalten.