Neue KMK-Präsidentin: Planungssicherheit für Schulen derzeit nicht möglich

Deutsche Tageszeitung - Neue KMK-Präsidentin: Planungssicherheit für Schulen derzeit nicht möglich

POLITIK 07.01.2021

Neue KMK-Präsidentin: Planungssicherheit für Schulen derzeit nicht möglich / Foto: ©

Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat längerfristige Vorhersagen zum Schulbetrieb während der Corona-Pandemie als unmöglich bezeichnet. "In der Pandemie können wir leider überhaupt keine Planungssicherheit geben. Alle Versprechen in diese Richtung sind unseriös", sagte die brandenburgische Bildungsministerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe).

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Die Bildungsminister schauten jeden Tag auf die Corona-Daten und entschieden neu, was zu tun sei, sagte Ernst. Ihr Handeln könnten die Minister allerdings nicht an "tagesaktuellen Schwankungen" ausrichten: "Man muss sich fünf bis sieben Tage anschauen".

Während der Weihnachtstage habe es ein Nachlassen bei den Corona-Tests gegeben, so dass nicht alle Infektionszahlen der jüngsten Zeit aussagekräftig seien. "Insofern haben wir jetzt nicht einmal eine Entscheidungsgrundlage", betonte Brandenburgs Bildungsministerin, die am 14. Januar offiziell den KMK-Vorsitz übernimmt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder hatten am Dienstag die Verlängerung des seit Mitte Dezember geltenden harten Corona-Lockdowns beschlossen, zu dem die weitgehende Schließung von Schulen und Kitas gehört.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Mittwoch in der ARD, unter den Bundesländern gebe es keine feste Verabredung darüber, ob die Schulen etwa am 18. Januar wieder öffnen könnten. "Wir haben immer an Zahlen orientiert entschieden, was geht", sagte er. Das gelte auch bezüglich der Schulen.

(M.Dylatov--DTZ)

Havanna erklärt sich zu Gesprächen mit Washington bereit - USA erhöhen Hilfszahlungen

Nach monatelangen Drohungen aus Washington hat sich die kubanische Regierung zu Gesprächen mit der US-Regierung bereit erklärt. "Kuba ist bereit, mit den USA in einen Dialog zu treten, einen Dialog über jedes Thema", sagte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel am Donnerstag im Staatsfernsehen. Solche Gespräche müssten jedoch "ohne Druck oder Vorbedingungen" stattfinden, betonte er. Die USA gaben derweil eine millionenschwere Erhöhung ihrer Hilfszahlungen für das Land bekannt.

Irans Außenminister fordert vor Gesprächen mit den USA "gegenseitigen Respekt"

Vor dem Auftakt der Atomgespräche zwischen Vertretern des Iran und der USA im Oman hat der iranische Außenminister Abbas Araghtschi "gegenseitigen Respekt" gefordert. "Gleichberechtigung, gegenseitiger Respekt und gemeinsame Interessen sind keine Rhetorik, sie sind ein Muss und die Säulen eines dauerhaften Abkommens", erklärte Araghtschi am Freitag im Onlinedienst X. Verpflichtungen müssten eingehalten werden.

Parlamentswahl in Japan: Sieg der Konservativen von Regierungschefin Takaichi erwartet

Japan wählt am Sonntag in vorgezogenen Wahlen ein neues Parlament. Umfragen deuten auf einen deutlichen Sieg der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) von Regierungschefin Sanae Takaichi hin. Sie war im Oktober als erste Frau in Japan ins höchste Regierungsamt gewählt geworden. Im vergangenen Monat löste sie das Unterhaus auf und bereitete damit den Weg für Neuwahlen.

Hunderte Menschen demonstrieren gegen Kahlschlag bei der "Washington Post"

Hunderte Menschen haben am Donnerstag vor dem Gebäude der "Washington Post" in der US-Hauptstadt gegen die Entlassung zahlreicher Journalisten der traditionsreichen US-Zeitung protestiert. "Demokratie stirbt in der Finsternis. Und Sie, Jeff Bezos, haben das Licht ausgeschaltet", stand auf einem der Plakate bei der Demonstration mit Blick auf den Amazon-Gründer und milliardenschweren Eigentümer der Zeitung.