Deutsche Tageszeitung - Rücktrittserie von Trump-Mitarbeitern setzt sich fort

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Rücktrittserie von Trump-Mitarbeitern setzt sich fort

POLITIK 07.01.2021

Rücktrittserie von Trump-Mitarbeitern setzt sich fort / Foto: ©

Die Rücktrittserie von Mitarbeitern von US-Präsident Donald Trump nach den Ausschreitungen von dessen Anhängern in Washington setzt sich fort. Der US-Sondergesandte für Nordirland und ehemalige Stabschef des Weißen Hauses, Mick Mulvaney, sagte dem Sender CNBC am Donnerstag: "Ich kann hier nicht bleiben, nicht nach gestern." Er habe Außenminister Mike Pompeo über seine Kündigung informiert. Zuvor hatten bereits der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Matt Pottinger und die Sprecherin der First Lady Melania Trump, Stephanie Grisham, gekündigt.

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"Diejenigen die bleiben, und ich habe mit einigen gesprochen, tun dies nur, weil sie fürchten, dass der Präsident jemand Schlimmeren an ihre Stelle setzen könnte", sagte Mulvaney. Der Sondergesandte war selbst von Trump als Stabschef abgesetzt worden, weil er im Oktober eingeräumt hatte, dass auf Anweisung des Präsidenten Militärhilfen für die Ukraine eingefroren worden seien.

Am Mittwoch waren tausende Trump-Unterstützer gewaltsam ins Kapitol in Washington eingedrungen und hatten vorübergehend eine gemeinsame Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus unterbrochen, bei der die Wahl von Trumps Nachfolger Joe Biden bestätigt werden sollte. Bei den Ausschreitungen war eine Frau von der Polizei erschossen worden.

Trump verurteilte die Ausschreitungen bisher nicht. Stattdessen wurde dem Stabschef von Vizepräsident Mike Pence, Marc Short, nach Medienberichten am Donnerstag der Zutritt zum Weißen Haus verwehrt. Dabei handelte es sich offenbar um einen Racheakt, weil Pence sich Trumps Wunsch widersetzt und den Wahlsieg von Joe Biden im Kongress offiziell anerkannt hatte.

Trump hatte seine Anhänger in den vergangenen Wochen wiederholt zu Protesten aufgerufen. Sein Nachfolger warf ihm eine Behinderung der Amtsübergabe vor. Biden soll am 20. Januar als 46. US-Präsident vereidigt werden.

(I.Beryonev--DTZ)

Elf Tote bei israelischen Angriffen auf mehrere Regionen des Libanon

Bei erneuten israelischen Angriffen auf die Region der libanesischen Hauptstadt Beirut und den Südlibanon sind libanesischen Angaben zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Ein Luftangriff habe das südliche Beiruter Viertel Dschnah getroffen, dabei seien vier Menschen getötet und 39 weitere verletzt worden, meldete das Gesundheitsministerium am Sonntag. Zuvor waren bei Angriffen im Süden des Landes nach Angaben des Zivilschutzes bereits sieben Menschen getötet worden. Der israelische Armeechef Ejal Samir besuchte derweil Truppen im Südlibanon.

Trump verlängert Ultimatum für den Iran mutmaßlich bis Dienstag

US-Präsident Donald Trump hat sein dem Iran gesetztes Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus mutmaßlich um einen Tag verlängert. In seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte Trump am Sonntag den schlichten Hinweis "Dienstag, 20.00 Uhr" (Ortszeit, Mittwoch 2.00 Uhr MESZ). Zuvor hatte Trump Teheran Montag als Frist genannt, bis zu der eine Einigung erzielt werden müsse. Andernfalls drohe eine massive Zerstörungswelle von Kraftwerken und Brücken im Iran.

Wehrdienst-Regel zu Auslandsreisen: Wagenknecht fordert Rücktritt von Pistorius

Mit Blick auf eine Wehrdienst-Regel zu Auslandsreisen hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht den Rücktritt von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert. "Dass sich Männer Auslandsaufenthalte bei der Bundeswehr genehmigen lassen müssen, erinnert an DDR- und Mauerzeiten, mit Demokratie und freiheitlicher Grundordnung hat das nichts zu tun", sagte Wagenknecht am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Pistorius "sollte angesichts dieser unsäglichen Gesetzesregelung zurücktreten". Auch aus anderen Parteien wurde Kritik an der Regelung geäußert.

Selenskyj trifft syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa in Damaskus

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag in Damaskus mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa zusammengetroffen. Sie hätten "die Umstände von Russlands Krieg gegen die Ukraine erörtert", schrieb Selenskyj im Onlinedienst X. Es bestünde "großes Interesse an einem Austausch militärischer und sicherheitspolitischer Erfahrungen".

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