Deutsche Tageszeitung - Chamenei: Iran besteht nicht auf Rückkehr der USA zum Atomabkommen

Chamenei: Iran besteht nicht auf Rückkehr der USA zum Atomabkommen


Chamenei: Iran besteht nicht auf Rückkehr der USA zum Atomabkommen
Chamenei: Iran besteht nicht auf Rückkehr der USA zum Atomabkommen / Foto: ©

Der Iran besteht nach Angaben seines obersten geistlichen Führers nicht auf der Rückkehr der USA zum internationalen Atomabkommen, fordert aber nach wie vor die Aufhebung der US-Sanktionen. Es gehe nicht darum, "ob Amerika zurückkommt oder nicht; wir haben es nicht eilig und wir bestehen nicht auf ihrer Rückkehr", sagte Ayatollah Ali Chamenei am Freitag. "Unsere rationale und logische Forderung ist die Aufhebung der Sanktionen."

Textgröße ändern:

"Wenn die andere Partei praktisch keine ihrer Verpflichtungen erfüllt, ist es nicht logisch, dass die Islamische Republik alle ihre Verpflichtungen einhält", sagte Chamenei in einer im Fernsehen übertragenen Rede. "Wenn die USA zu ihren Verpflichtungen zurückkehren, werden wir zu den unseren zurückkehren."

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Der im November abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung jedoch im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und danach neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Seitdem hat sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurückgezogen. Unter dem künftigen Präsidenten Joe Biden könnten die USA dem Abkommen wieder beitreten.

Andere Parteien des Abkommens, vor allem Deutschland, Großbritannien und Frankreich, haben den Iran gedrängt, zu seinen Verpflichtungen zurückzukehren. Erst am Montag hatte Teheran die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent erreicht - ein klarer Verstoß gegen das Atomabkommen.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Sabotage an Korvetten in Hamburg: Ermittlungen gegen Verdächtige eingestellt

Im Fall der versuchten Sabotage an Korvetten der deutschen Marine im Hamburger Hafen sind die Ermittlungen gegen zwei Verdächtige ohne Anklage eingestellt worden. Es habe nicht mit der rechtlich nötigen Sicherheit festgestellt werden können, wer von ihnen die Taten begangen haben könnte oder dass beide als Mittäter auf Basis eines gemeinsamen Plans zusammenwirkten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg am Dienstag mit. Die Haftbefehle gegen die Männer waren bereits im März aufgehoben worden.

UNO meldet verstärkte Luftangriffe der Militärjunta auf Zivilisten in Myanmar

Die Militärjunta in Myanmar hat nach UN-Angaben ihre Luftangriffe auf Zivilisten verstärkt. Die im Januar begonnenen Angriffe hätten seitdem "unvermindert angehalten", hieß es in dem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht des Unabhängigen Untersuchungsmechanismus für Myanmar (IIMM) der Vereinten Nationen. Die Luftangriffe zielten demnach auf Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser, religiöse Stätten und Flüchtlingslager. Der Konflikt in dem südostasiatischen Bürgerkriegsland zeige keinerlei Anzeichen von Entspannung.

US-Medien: Trump wechselte nach Nato-Gipfel heimlich das Flugzeug in Catering-Fahrzeug

US-Präsident Donald Trump hat nach Informationen der "Washington Post" nach dem Nato-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen, berichtete Zeitung am Montag (Ortszeit). Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen. Das Weiße Haus verwies auf neue Sicherheitsverfahren.

Schulze fordert stärkere Einbeziehung der Bundeswehr bei Drohnenabwehr

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat eine stärkere Rolle der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr im Inland gefordert. "Die Bedrohung durch Drohnen und hybride Angriffe ist real", sagte Schulze dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Dienstag. Bei der Abwehr müssten die Polizeien von Bund und Ländern sowie die Bundeswehr eng zusammenarbeiten. Die Grünen sehen hier hingegen in erster Linie die Bundespolizei in der Verantwortung.

Textgröße ändern: