Deutsche Tageszeitung - IS-Rückkehrerin aus Sachsen-Anhalt aus Untersuchungshaft entlassen

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IS-Rückkehrerin aus Sachsen-Anhalt aus Untersuchungshaft entlassen

POLITIK 08.01.2021

IS-Rückkehrerin aus Sachsen-Anhalt aus Untersuchungshaft entlassen / Foto: ©

Die IS-Rückkehrerin Leonora M. aus Sachsen-Anhalt ist aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Der Haftbefehl wurde am Freitag außer Vollzug gesetzt, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sagte. Die 21-Jährige aus Sangerhausen war am 20. Dezember direkt nach der Rückkehr aus Syrien in Frankfurt am Main festgenommen worden. Die Bundesregierung hatte sie zusammen mit zwei anderen Frauen und zwölf Kindern aus einem Gefangenenlager geholt.

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Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof entschied zwar, M. vorläufig auf freien Fuß zu setzen. Die Ermittlungen gegen sie laufen allerdings weiter, der Haftbefehl wird aufrecht erhalten. Ob es zu einer Anklage und einem Prozess gegen die Sachsen-Anhalterin kommt, wird nach dem Ende der Ermittlungen entschieden.

M. war schon als 15-Jährige nach Syrien gereist, um sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft wurde sie dort Drittfrau eines IS-Geheimdienstmitarbeiters. Der Mann habe eine gefangene Jesidin als Sklavin gekauft und weiterverkauft.

M. soll ihn bei seinen Aktivitäten unterstützt haben. Ermittelt wird wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

(W.Novokshonov--DTZ)

Gedenken an rechtsextremen Anschlag an OEZ: Steinemier fordert in München Konsequenzen

In München ist am Mittwoch an die neun Todesopfer des rechtsextremistisch motivierten Anschlags am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) vor zehn Jahren erinnert worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief bei der Gedenkveranstaltung dazu auf, Konsequenzen aus solchen Taten zu ziehen und deren "harten ideologischen Kern" nicht zu übersehen. Staat und Gesellschaft dürften zu den Ursachen solcher Attentate nicht schweigen.

Furcht vor Eskalation im Iran-Krieg wächst - Trump droht mit Angriffen auf Brücken und Kraftwerke

Nach neuen US-Angriffen im Iran und Gegenangriffen Teherans wächst die Angst vor einer weiteren Eskalation in dem Krieg. US-Präsident Donald Trump drohte am Mittwoch mit Angriffen auf Brücken und Kraftwerke im Iran und zwar jedes Mal, wenn der Iran Schiffe in der Straße von Hormus attackiert. Zuvor hatte die US-Armee die elfte Nacht in Folge Ziele im Iran angegriffen - darunter offenbar auch erstmals wieder die Hauptstadt Teheran. Der Iran reagierte mit Gegenangriffen. Der Ölpreis stieg in der Folge stark an. Vermittler Pakistan warnte davor, Saudi-Arabien in den Krieg hineinzuziehen.

Merz und Söder schlagen Kanzleramtsminister Frei als neuen Unionsfraktionschef vor

Die Parteichefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, haben der Unionsfraktion Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) als deren neuen Vorsitzenden vorgeschlagen. "Der Vorschlag wurde in einer Videokonferenz mit dem Fraktionsvorstand unterbreitet und anschließend den Mitgliedern der Fraktion vorgelegt", teilten beide Parteien am Mittwoch mit. Die Fraktion soll nach dem Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden Jens Spahn (CDU) in einer Sondersitzung am Mittwoch kommender Woche einen neuen Chef wählen.

Nach Rücktritt von Spahn: Kanzler-Vertrauter Frei soll Unionsfraktion führen

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn soll Thorsten Frei (beide CDU) künftig die Unionsfraktion führen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wollen die Parteichefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, den bisherigen Kanzleramtsminister am Mittwoch der Fraktion vorschlagen. Er soll demnach am kommenden Mittwoch bei einer Fraktions-Sondersitzung zum Nachfolger von Spahn gewählt werden, der im Zuge der Debatte um seine Familiengründung zurückgetreten war.

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