Deutsche Tageszeitung - Biden will Entscheidung über Absetzung von Trump dem Kongress überlassen

Wetter - Berlin 12°C

Biden will Entscheidung über Absetzung von Trump dem Kongress überlassen

POLITIK 08.01.2021

Biden will Entscheidung über Absetzung von Trump dem Kongress überlassen / Foto: ©

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will sich in die Debatte um eine mögliche Amtsenthebung seines Vorgängers Donald Trump nicht einmischen. Es sei Sache des Kongresses, darüber zu entscheiden, sagte Biden am Freitag vor Journalisten in seiner Heimatstadt Wilmington. "Wir werden unsere Arbeit machen, und der Kongress kann entscheiden, wie es weitergeht."

Textgröße ändern:

Er halte es zwar für wichtig, dass Trump sein Amt abgebe. Aber "der schnellste Weg, dass das passiert, ist, dass wir am 20. Januar vereidigt werden", sagte Biden. Der Demokrat bezeichnete den scheidenden Amtsinhaber als "eine Schande für das Land" und einen der "inkompetentesten Präsidenten in der Geschichte der USA".

Seit der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch steht der scheidende Präsident Trump massiv unter Druck. Erst nach langem Zögern verurteilte er am Donnerstag die Gewalt in Washington und rief das Land zur "Versöhnung" und "Heilung" auf.

Trump wird vorgeworfen, für den Gewaltexzess mitverantwortlich zu sein, nachdem er seine Anhänger bei einem Auftritt in Washington mit unbelegten Wahlbetrugs-Vorwürfen angestachelt und zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen hatte.

Die führenden Demokraten im Kongress fordern deshalb, Trump noch vor dem Amtswechsel im Weißen Haus abzusetzen. Obwohl die Republikaner sich zunehmend von Trump abwenden, gibt es aus ihrem Lager für diesen Schritt bisher wenig Unterstützung.

Bidens sieht sich angesichts der Spaltung der US-Gesellschaft einer enormen Aufgabe gegenüber. Dies könnte sein Zögern, seine Partei bei einem Amtsenthebungsverfahren zu unterstützen, erklären.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Regierungskrise in Lettland nach Absturz ukrainischer Drohnen und Ministerrücktritt

Die lettische Regierung hat am Mittwoch einen wichtigen Koalitionspartner verloren, nachdem Ministerpräsidentin Evika Silina als Reaktion auf den Absturz zweier ukrainischer Drohnen in Lettland ihren Verteidigungsminister zum Rücktritt gezwungen hatte. Die Partei von Verteidigungsminister Andris Spruds, die Progressiven, entzog Silina ihre Unterstützung, woraufhin die Opposition ein Misstrauensvotum ankündigte.

Selenskyj: Russland feuert 800 Drohnen ab - Mindestens sechs Tote in der Ukraine

Russland hat die Ukraine am Mittwoch am helllichten Tag mit hunderten Drohnen attackiert und dabei nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mindestens sechs Menschen getötet und dutzende weitere verletzt. Die Angriffe richteten sich vor allem gegen den Westen der Ukraine und könnten auf einen Wendepunkt in Moskaus Luftangriffsstrategie hindeuten.

Bild von US-Außenminister Rubio im Trainingsanzug geht viral

US-Außenminister Marco Rubio entwickelt sich zum heimlichen Star in Onlinenetzwerken. Am Mittwoch ging ein Foto des 54-Jährigen viral, das Rubio in lässiger Pose in einem grauen Trainingsanzug der Marke Nike und farblich abgestimmten Adidas-Turnschuhen zeigt. Das vom Presseteam des Weißen Hauses veröffentlichte Bild entstand an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One und zeigt Rubio auf dem Flug nach China, als Teil der Delegation von Präsident Donald Trump.

Nicht deklarierte Spende: Britisches Parlament ermittelt gegen Reform UK-Chef Farage

Der Ethikausschuss des britischen Parlaments hat Medienberichten vom Mittwoch zufolge eine Untersuchung gegen den Chef der rechtspopulistischen Partei Reform UK, Nigel Farage, eingeleitet, weil dieser eine Spende von fünf Millionen Pfund (rund 5,7 Millionen Euro) an seine Partei nicht gemeldet hat. Der Zeitung "The Guardian" zufolge hatte Farage die Spende mehrere Monate vor seiner Kandidatur bei der Parlamentswahl 2024 erhalten.

Textgröße ändern: