Nationalistischer Regierungschef Favorit bei Präsidentschaftswahl in Kirgistan

Deutsche Tageszeitung - Nationalistischer Regierungschef Favorit bei Präsidentschaftswahl in Kirgistan

POLITIK 10.01.2021

Nationalistischer Regierungschef Favorit bei Präsidentschaftswahl in Kirgistan / Foto: ©

Rund drei Monate nach den heftigen Unruhen in Kirgistan haben die Menschen in dem zentralasiatischen Land einen neuen Präsidenten gewählt. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 08.00 Uhr (Ortszeit, 03.00 MEZ), mit ersten Ergebnissen wird nach dem Ende der Abstimmung um 20.00 Uhr (15.00 Uhr MEZ) gerechnet. Als Favorit galt der bisherige Regierungschef Sadyr Schaparow, der sich im Oktober nach dem Rücktritt von Präsident Sooronbai Dscheenbekow auch zum Staatschef erklärt hatte.

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Vor einem Wahllokal in der Hauptstadt Bischkek sagte der 49-jährige Talant Samatow, er wolle für Schaparow stimmen. "Natürlich bin ich für Schaparow", sagte der Besitzer eines kleinen Ladens. Die Verurteilung Schaparows zu elf Jahren Haft im Jahr 2017 wegen einer Geiselnahme halte er für unfair. "Er hat tiefe Ungerechtigkeit erlebt und jetzt wird er ein gerechter Staatschef für uns", sagte Samatow.

Außer über den neuen Präsidenten stimmen die Wahlberechtigten in einem Referendum auch über Verfassungsänderungen ab. Sie entscheiden, ob das politische System des Landes künftig auf den Präsidenten ausgerichtet ist, oder ob das Parlament eine starke Stellung bekommt.

Der nationalistische Politiker Schaparow war durch Unruhen nach der Parlamentswahl am 4. Oktober an die Macht gekommen, nachdem Anhänger ihn aus dem Gefängnis befreit hatten. Im Zusammenhang mit den Protesten in Bischkek waren mindestens ein Mensch getötet und mehr als 1200 weitere verletzt worden.

Das überwiegend muslimische Kirgistan mit seinen 6,5 Millionen Einwohnern gilt als vergleichsweise demokratisches Land in Zentralasien, zugleich aber auch als politisch besonders instabil. Bereits in den Jahren 2005 und 2010 hatten Unruhen zum Sturz zweier Präsidenten geführt.

(A.Nikiforov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".