Deutsche Tageszeitung - Spahn gibt Regierungserklärung zu Impfstart ab

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Spahn gibt Regierungserklärung zu Impfstart ab

POLITIK 12.01.2021

Spahn gibt Regierungserklärung zu Impfstart ab / Foto: ©

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gibt zum Auftakt der ersten Plenarwoche des Jahres am Mittwoch eine Regierungserklärung vor dem Bundestag zum Start der Corona-Impfungen in Deutschland ab. An die 20-minütige Rede schließt sich eine auf 90 Minuten angesetzte Aussprache an. Spahn war zuletzt wegen des schleppenden Starts bei den Corona-Impfungen in die Kritik geraten. Vor der Regierungserklärung sandte Spahn einen sechsseitigen Brief an die Abgeordneten, in denen er seine Impfpolitik erklärte und um Unterstützung für die Impfkampagne bat.

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Es gibt Vorwürfe, die Europäische Union habe im vergangenen Jahr zu wenig von dem in der EU zugelassenen Impfstoff der Firmen Biontech und Pfizer bestellt. Die SPD machte Spahn selbst für zu geringe Impfstofflieferungen verantwortlich, was wiederum die CDU verärgerte. Bei der anschließenden Regierungsbefragung wird Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Fast 1000 Festnahmen bei neuen landesweiten Protesten in Frankreich

Die Proteste in Frankreich gegen hohe Lebenshaltungskostensind trotz Auflagen auch eine Woche nach massiven Gewaltausbrüchen am Rande von Demonstrationen nicht abgerissen. Das Innenministerium sprach am Samstagabend von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000 Teilnehmern. Laut Innenminister Laurent Nuñezkam es dabei erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen. Derweil läutete die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen in der Stadt Orléans ihren Wahlkampf ein.

Israels Armee: Übergänge zum Westjordanland werden am Wahltag geschlossen

Nach dem tödlichen Angriff bewaffneter Palästinenser auf zwei israelische Soldaten im Westjordanland will Israels Regierung das Palästinensergebiet am Wahltag abriegeln. Während des gesamten Wahltages am 27. Oktober würden "sämtliche Landübergänge zum Westjordanland geschlossen", teilte Israels Armee am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Die politische Führung habe zudem ein Verbot für Ein- und Ausreisen palästinensischer Arbeiter im Westjordanland und im Jordantal einschließlich der Industriezonen genehmigt.

Musk wirft ukrainischem Militär Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor

US-Tech-Milliardär Elon Musk hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, gegen die Nutzungsbedingungen des von seinem Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienstes Starlink verstoßen zu haben. Das ukrainische Militär habe den Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt, um Menschen zu töten", erklärte Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Er fügte jedoch an, dass diese Lücke in der vergangenen Woche geschlossen worden sei.

Richtungsentscheidung in Brasilien: Stichwahl zwischen Lula und Flávio Bolsonaro

Der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva oder der rechtsgerichtete Herausforderer Flávio Bolsonaro: Brasiliens Bürger treffen am Sonntag bei der Stichwahl um das Präsidentenamt eine Richtungsentscheidung. Es zeichnet sich ein äußerst knappes Rennen ab, eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Instituts Datafolha ergab ein Patt. Die erste Wahlrunde vor drei Wochen hatte Bolsonaro mit 47 Prozent der Stimmen überraschend gewonnen, Lula landete mit 45 Prozent knapp dahinter.

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