Deutsche Tageszeitung - Deutschland soll EU-Hilfen von 455 Millionen Euro wegen Brexit bekommen

Deutschland soll EU-Hilfen von 455 Millionen Euro wegen Brexit bekommen


Deutschland soll EU-Hilfen von 455 Millionen Euro wegen Brexit bekommen
Deutschland soll EU-Hilfen von 455 Millionen Euro wegen Brexit bekommen / Foto: ©

Deutschland soll in diesem Jahr gut 455 Millionen Euro von der EU bekommen, um Fischer sowie andere besonders stark vom Brexit betroffene Wirtschaftszweige und Regionen zu unterstützen. Dies teilte EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Mehr bekommen unter den 27 Mitgliedstaaten nur Irland (1,05 Milliarden Euro) und die Niederlande (757 Millionen Euro).

Textgröße ändern:

Die "Brexit-Anpassungsreserve" hatte im Juli EU-Ratspräsident Charles Michel vorgeschlagen. In aktuellen Preisen sollen nach den Kommissionplänen insgesamt 5,37 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Gut vier Milliarden Euro sollen demnach in diesem Jahr fließen und der Rest von gut einer weiteren Milliarde im Jahr 2024 ausgezahlt werden.

Ferreira verwies bei möglichen Empfängern ausdrücklich auf europäische Fischer, die einen Teil ihrer Fangrechte in britischen Gewässern mit dem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt zum Jahreswechsel verloren haben. Das Abkommen zu den künftigen Beziehungen mit London sieht vor, dass ihre Fangquoten über die kommenden fünf Jahre um 25 Prozent gekürzt werden.

Insbesondere Küstenländer wie Frankreich hatten in den Verhandlungen über ein Handelsabkommens mit Großbritannien auf eine faire Lösung für die EU-Fischer gepocht. Paris soll nun aus dem EU-Topf in diesem Jahr eine Unterstützung von knapp 421 Millionen Euro erhalten.

Dem Kommissionsvorschlag für die Brexit-Hilfen müssen noch die Mitgliedstaaten und das Europaparlament zustimmen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Israelische Armee ordnet Evakuierung von sieben Dörfern im Südlibanon an

Die israelische Armee hat die Bewohner von sieben Dörfern im Süden des Libanon zur sofortigen Evakuierung aufgerufen. Wegen des "Bruchs der Waffenruhe-Vereinbarung durch die Terrororganisation Hisbollah" werde die israelische Armee "entschiedene Maßnahmen" gegen die pro-iranische Schiitenmiliz ergreifen, erklärte der auf Arabisch kommunizierende Armeesprecher Avichay Adraee am Samstag im Onlinedienst X. Einige der betroffenen Ortschaften befinden sich demnach in der Nähe der Großstadt Nabatäa.

FDP eröffnet Bundesparteitag in Berlin - Kubicki soll Vorsitz übernehmen

Die FDP ist am Samstag zu einem Bundesparteitag in Berlin zusammengekommen, bei dem die Delegierten eine neue Spitze wählen sollen. Einziger Kandidat für den Parteivorsitz ist der 74 Jahre alte bisherige FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Er will den erst vor einem Jahr zum FDP-Chef gewählten Christian Dürr ablösen, der nach den Niederlagen seiner Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vorzeitig abtritt. Kubickis Wahl ist für den Nachmittag geplant.

Vorgezogene Wahl: Bürger in EU-Land Malta stimmen über Parlament ab

Im EU-Land Malta ist am Samstag ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahl könnte den Weg für eine vierte Legislaturperiode in Folge für die regierende Labour-Partei ebnen. Umfragen deuteten auf einen Sieg von Regierungschef Robert Abela hin. Der 48-Jährige hatte die vorgezogene Parlamentswahl im April angesetzt und erklärt, seine Regierung benötige angesichts der weltweiten Krisen ein neues Mandat.

Hegseth droht Nato-Partnern mit Konsequenzen bei zu niedrigen Verteidigungsausgaben

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat Nato-Verbündeten erneut mit Konsequenzen gedroht, falls sie ihre Verteidigungsausgaben nicht ausreichend erhöhen. "Verbündete, die sich weigern, mehr Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag zu unserer gemeinsamen Verteidigung zu leisten, werden mit einer deutlichen Änderung unserer Vorgehensweise umgehen müssen", sagte Hegseth am Samstag bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur.

Textgröße ändern: