Deutsche Tageszeitung - Biden will 1,9 Billionen Dollar schweres Corona-Hilfspaket auflegen

Biden will 1,9 Billionen Dollar schweres Corona-Hilfspaket auflegen


Biden will 1,9 Billionen Dollar schweres Corona-Hilfspaket auflegen
Biden will 1,9 Billionen Dollar schweres Corona-Hilfspaket auflegen / Foto: ©

Der künftige US-Präsident Joe Biden will ein neues Corona-Hilfspaket im Umfang von 1,9 Billionen Dollar (knapp 1,6 Billionen Euro) auflegen. Unter anderem sollen im Dezember beschlossene Direktzahlungen von 600 Dollar an Millionen US-Bürger auf 2000 Dollar aufgestockt werden, wie Mitarbeiter des Biden-Teams am Donnerstag sagten. Geplant sind auch 20 Milliarden Dollar für ein "nationales Impfprogramm" und 350 Milliarden Dollar Hilfen für Städte und Bundesstaaten.

Textgröße ändern:

Der US-Kongress hatte im Dezember ein Hilfspaket im Umfang von rund 900 Milliarden Dollar (rund 740 Milliarden Euro) aufgelegt, das auch 600-Dollar-Zahlungen an US-Bürger enthielt. Experten hatten die Maßnahmen aber angesichts der Schwere der Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie als unzureichend kritisiert.

Bidens "Amerikanischer Rettungsplan" sieht unter anderem neue Schecks für Millionen Bürger in Höhe von 1400 Dollar vor. Damit sollen die Direktzahlungen auf insgesamt 2000 Dollar aufgestockt werden. Biden wollte seine Pläne am Donnerstagabend (Ortszeit) in seiner Heimatstadt Wilmington ausführlich vorstellen.

Der 78-jährige US-Demokrat, der das Präsidentenamt am kommenden Mittwoch antritt, hat den Kampf gegen die Corona-Pandemie zu seiner dringlichsten Aufgabe erklärt. Für das neue Hilfspaket braucht Biden die Zustimmung des Kongresses. Seine Demokraten kontrollieren das Repräsentantenhaus und ab kommender Woche auch den Senat, im Oberhaus ist die Mehrheit aber denkbar knapp.

Die USA sind das Land mit der höchsten Zahl an bestätigten Corona-Infektionen und Corona-Toten weltweit. Seit Beginn der Pandemie wurden bereits mehr als 23 Millionen Ansteckungen registriert, mehr als 387.000 Menschen starben an den Folgen einer Infektion.

Die Pandemie hat zudem die US-Wirtschaft in eine schwere Krise gestürzt. Millionen Menschen verloren ihren Job. Nach einer Entspannung im Sommer verschärfte sich die Krise in den vergangenen Monaten wieder.

Im März hatte der Kongress angesichts der Wirtschaftskrise das mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar größte Hilfspaket der US-Geschichte beschlossen. Die Finanzmittel wurden im April mit einem weiteren Hilfsprogramm aufgestockt. Danach stritten Demokraten und Republikaner monatelang über neue Hilfen. Die Einigung erfolgte erst im Dezember, Wochen nach der Präsidentschaftswahl vom 3. November.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Medien: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister

Nach der Nominierung von Kanzleramtschef Thorsten Frei für das Amt des Unionsfraktionschefs soll Medienberichten zufolge Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (beide CDU) neue Kanzleramtschefin werden. An die Spitze des Gesundheitsministeriums soll dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken, berichteten am Donnerstag unter anderem die "Bild"-Zeitung und "Spiegel Online". Für die Nachfolge von Linnemann standen laut "Bild" die Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann und Catarina dos Santos-Wintz zur Debatte.

Rechtsextremer israelischer Minister provoziert mit neuem Besuch auf Jerusalemer Tempelberg

Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat erneut mit einem Besuch auf dem für Juden wie Muslime heiligen Tempelberg in Jerusalem provoziert. Auf Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur AFP waren am Donnerstag Ben-Gvir und hunderte weitere jüdische Gläubige auf dem Gelände zu sehen, darunter Siedler, die sich bereits in den frühen Morgenstunden dort eingefunden hatten, wo viele von ihnen beteten.

Trump droht Huthi-Miliz "bedeutende militärische Bestrafung" an

US-Präsident Donald Trump hat den Huthi-Rebellen im Jemen nach Angriffen auf saudiarabische Öltanker im Roten Meer militärische Gegenschläge angedroht. Trump schrieb am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social, er sei "sehr enttäuscht" über die mit dem Iran verbündete Miliz. Sollten die Huthis erneut Öltanker angreifen, werde ihnen und auch dem Iran eine "bedeutende militärische Bestrafung" auferlegt.

Unionsfraktion sieht Frei vor Herausforderungen bei Zusammenhalt der Koalition

Nach der Nominierung von Thorsten Frei (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs werden von unterschiedlicher Seite Erwartungen an seine künftige Rolle für die Arbeit der Koalition geäußert. Der Vorsitzende von Freis baden-württembergischer CDU-Landesgruppe im Bundestag, Felix Schreiner, sieht den bisherigen Kanzleramtsminister vor einer anspruchsvollen Aufgabe. Zurückhaltend äußerte sich am Donnerstag SPD-Fraktionsvize Armand Zorn.

Textgröße ändern: