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Deutsche Tageszeitung - US-Unterstützer: Fünf Demokratieaktivisten aus Hongkong beantragen Asyl in den USA

US-Unterstützer: Fünf Demokratieaktivisten aus Hongkong beantragen Asyl in den USA

POLITIK 16.01.2021
US-Unterstützer: Fünf Demokratieaktivisten aus Hongkong beantragen Asyl in den USA
US-Unterstützer: Fünf Demokratieaktivisten aus Hongkong beantragen Asyl in den USA / Foto: ©

Fünf Demokratieaktivisten aus Hongkong, die mit einem Boot nach Taiwan geflohen sein sollen, sind nach Angaben von Unterstützern in die USA weitergereist und wollen dort Asyl beantragen. Die in den USA ansässige Organisation Hong Kong Democracy Council (HKDC) erklärte am Samstag, sie habe die jungen Aktivisten nach einer "anstrengenden und gefährlichen Reise" in dieser Woche in den USA in Empfang genommen.

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Die alle unter 30 Jahre alten Aktivisten hätten an den Demokratieprotesten in Hongkong teilgenommen und die chinesische Sonderverwaltungszone wegen drohender Festnahmen und Anklagen im Juli per Boot verlassen, sagte HKDC-Gründer Samuel Chu der Nachrichtenagentur AFP. "Ich bin erleichtert und überglücklich, sie in den USA willkommen zu heißen und ihnen dabei zu helfen, Asyl zu beantragen und sich ein neues Leben aufzubauen." In einer Erklärung zitierte er die fünf Aktivisten mit den Worten, ihre Herzen seien seit ihrer Flucht voller "Angst" gewesen.

Taiwanische Medien hatten im August über fünf aus Hongkong geflohene Aktivisten berichtet. Ihr Boot wurde demnach vor der Küste Taiwans abgefangen. Taiwans Behörden hatten sich offiziell nicht zu dem Fall geäußert.

Im August waren zwölf andere Aktivisten nach einem Fluchtversuch festgenommen worden. Ihr Schnellboot war auf dem Weg nach Taiwan von der chinesischen Küstenwache abgefangen worden. Im Dezember verurteilte ein chinesisches Gericht zehn der Festgenommenen zu Haftstrafen von bis zu drei Jahren wegen illegalen Grenzübertritts. Am Freitag nahm die Hongkonger Polizei weitere Aktivisten fest, die der Gruppe bei dem Fluchtversuch geholfen haben sollen.

Die Behörden Chinas sowie der Sonderverwaltungszone Hongkong haben in den vergangenen Monaten ihr Vorgehen gegen die Demokratiebewegung massiv verschärft. Auf der Grundlage eines sogenannten Sicherheitsgesetzes hatte es zuletzt zahlreiche Festnahmen gegeben. Das Gesetz erlaubt den Behörden ein rigoroses Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen, und greift massiv in die Autonomierechte Hongkongs ein.

Der früheren britischen Kronkolonie waren bei ihrer Übergabe an China 1997 für 50 Jahre Sonderrechte gewährt worden, darunter Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Westliche Staaten sehen in dem "Sicherheitsgesetz" einen eklatanten Verstoß gegen die damaligen Vereinbarungen nach dem Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme".

(A.Nikiforov--DTZ)

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