Deutsche Tageszeitung - Vorgezogene Stimmabgabe für Präsidentschaftswahl in Portugal begonnen

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Vorgezogene Stimmabgabe für Präsidentschaftswahl in Portugal begonnen

POLITIK 17.01.2021

Vorgezogene Stimmabgabe für Präsidentschaftswahl in Portugal begonnen / Foto: ©

In Portugal können seit Sonntag knapp 247.000 Menschen ihre Stimme für die Präsidentschaftswahl in einer Woche abgeben. Die Möglichkeit der vorzeitigen Stimmabgabe nutzten insbesondere Bürger, die wegen der massiven Corona-Einschränkungen nicht an ihrem angemeldeten Wohnsitz wählen konnten. Dazu zählten etwa Studierende oder Senioren. Bei der Parlamentswahl 2019 hatten rund 56.000 Menschen vorzeitig ihre Stimme abgegeben, diesmal hatten sich mehr als viermal so viele Wähler dafür angemeldet.

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In der Hauptstadt Lissabon bildeten sich lange Schlagen vor den Wahllokalen. Die Wähler hielten Corona-Sicherheitsabstände ein und trugen Masken. Die Portugiesen haben bei der Abstimmung die Wahl zwischen sieben Kandidaten, darunter Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa. Umfragen sehen den konservativen Rebelo de Sousa als klaren Favoriten.

Die Corona-Zahlen waren in Portugal zuletzt deutlich gestiegen. Die Behörden meldeten am Samstag knapp 11.000 Neuansteckungen und 166 Tote binnen 24 Stunden.

(A.Nikiforov--DTZ)

Iran-Krieg: US-Armee beginnt am Nachmittag mit Teil-Blockade der Straße von Hormus

Nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran will die US-Armee eigenen Angaben zufolge am Montagnachmittag mit einer Teil-Blockade der Straße von Hormus beginnen. Ab 16.00 Uhr MESZ werde allen Schiffen die Passage untersagt werden, "die iranische Häfen und Küstengebiete anlaufen oder von dort auslaufen", erklärte das für den Nahen Osten zuständige US-Militärkommando Centcom. Irans Militärführung kritisierte die bevorstehende Teil-Blockade als "Piraterie".

Schutzgelder für Islamisten: Zementhersteller Lafarge zu Millionenstrafe verurteilt

Wegen der Zahlung von Schutzgeldern in Millionenhöhe an dschihadistische Milizen in Syrien hat ein Gericht in Paris den Ex-Chef des Zementherstellers Lafarge zu sechs Jahren Haft verurteilt. Der frühere Lafarge-Chef Bruno Lafont müsse seine Haftstrafe wegen Terrorismus-Finanzierung umgehend antreten, urteilten die Richter am Montag in Paris. Sieben weitere Angeklagte, unter ihnen zwei syrische Mittelsmänner, wurden zu Haftstrafen zwischen 18 Monaten und sieben Jahren verurteilt. Für das Unternehmen verhängten die Richter die Höchststrafe von 1,125 Millionen Euro.

Präsidentenwahl in Peru: Stichwahl zwischen zwei rechten Kandidaten wahrscheinlich

Nach der Präsidentenwahl in Peru am Sonntag zeichnet sich eine Stichwahl zwischen der rechtspopulistischen Kandidatin Keiko Fujimori und dem Rechtsextremen Rafael "Porky" López Aliaga ab. Erste offizielle Ergebnisse vom Montagmorgen (Ortszeit) sehen Fujimori bei 17 Prozent und López Aliaga bei 16 Prozent der Wählerstimmen. Drittplatzierter wurde mit rund 13 Prozent demnach der frühere Kulturminister Jorge Nieto. Die Stichwahl würde am 7. Juni stattfinden.

Kassen begrüßen Koalitionsbeschluss zu Reform der Krankenversicherung

Die Krankenkassen haben die Pläne der Regierungskoalition zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) begrüßt. Es sei "ein wichtiges und starkes Signal", dass die schwarz-rote Koalition den Ausgabenanstieg künftig an die Entwicklung der Einnahmen koppeln wolle, erklärte der Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, am Montag. Dies mache "berechtigte Hoffnung auf künftig anhaltend stabile Krankenkassenbeiträge". "Uferlose Ausgabensteigerungen" müssten ein Ende haben.

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