Deutsche Tageszeitung - Vierte Nacht in Folge Ausschreitungen in Tunesien

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Vierte Nacht in Folge Ausschreitungen in Tunesien

POLITIK 19.01.2021

Vierte Nacht in Folge Ausschreitungen in Tunesien / Foto: ©

In mehreren tunesischen Städten haben sich die vierte Nacht in Folge vor allem junge Menschen der abendlichen Corona-Ausgangssperre widersetzt. In der Nacht zum Dienstag kam es deshalb erneut zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. In Tunis warfen einige hundert Jugendliche Steine und Molotowcocktails auf die eingesetzten Polizisten, diese reagierten mit Tränengasbeschuss.

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In Sfax, der zweitgrößten Stadt des Landes, setzten Demonstranten Reifen in Brand und blockierten Straßen, wie ein AFP-Reporter berichtete. Zu Zusammenstößen kam es auch in Gafsa; in Kef, Bizerte und Kasserine, Sousse und Monastir kam es laut örtlichen Medien zu Handgemengen. Bis Montag waren mehr als 600 Menschen im Zuge der Ausschreitungen festgenommen worden.

Die genauen Hintergründe der Unruhen sind bislang unklar, jedoch leidet Tunesien auch zehn Jahre nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Zine el-Abidine Ben Ali unter politischer Instabilität, Korruption und einer desolaten Wirtschaftslage. Die Corona-Krise sorgt für weitere Preissteigerungen, die bereits hohe Arbeitslosigkeit verfestigt sich. Ein Drittel der jungen Leute ist inzwischen ohne Arbeit.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Hunderttausende bei neuen Protesten in Frankreich - mehr als 1300 Festnahmen

Eine Woche nach den Gewaltausbrüchen am Rande von Demonstrationen gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem sind in Frankreich erneut hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen - trotz Einschränkungen seitens der Behörden. Das Innenministerium sprach am Sonntag von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000. Laut Innenminister Laurent Nuñezkam es erneut zu Ausschreitungen. Mehr als 1300 Menschen wurden festgenommen.

Vergesellschaftungen: Dobrindt legt Eckpunkte für Investitionsschutzgesetz vor

Das geplante Investitionsschutzgesetz der Bundesregierung sieht hohe Hürden für Vergesellschaftungen vor. Das Bundesinnenministerium legte dazu am Sonntag Eckpunkte vor, nach denen eine Vergesellschaftung von Mietwohnungen nur möglich sein soll, wenn deren Notwendigkeit ausdrücklich nachgewiesen wird. Linken-Ko-Chef Luigi Pantisano äußerte die Erwartung, dass ein solches Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben werde.

Polizei in Portugal räumt abermals Protestlager gegen Wohnungsnot

Die portugiesische Polizei hat nach eigenen Angaben abermals Protestlager gegen die Wohnungsnot in den Städten Lissabon und Porto geräumt. Sie sei am frühen Morgen eingeschritten, "um diese illegalen Lager aufzulösen", teilte die Polizei am Sonntag im Onlinedienst X mit. "Als der Dialog endete, führte der Einsatz zu 31 Festnahmen wegen Ungehorsams", hieß es weiter. Die Organisatoren der Protestlager prangerten eine unverhältnismäßige Gewaltanwendung durch die Beamten an.

Israelische Armee räumt Häuser von 2000 Menschen in Hebron

Nach einem tödlichen Angriff auf einen Militärposten hat Israel eine Großoperation in Hebron begonnen. Rund 2000 Palästinenser mussten ihre Häuser verlassen, weitere Räumungen sind angekündigt.

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