Deutsche Tageszeitung - Italienischer Senat entscheidet über Zukunft der Regierung Contes

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Italienischer Senat entscheidet über Zukunft der Regierung Contes

POLITIK 19.01.2021

Italienischer Senat entscheidet über Zukunft der Regierung Contes / Foto: ©

Im italienischen Senat ist am Dienstag eine Vertrauensabstimmung über die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte angesetzt. Mit dem Votum entscheidet das Oberhaus des italienischen Parlaments über die Zukunft der Regierung Contes. Dessen Koalition hat im Senat keine eigene Mehrheit mehr, nachdem die Partei Viva Italia (IV) des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi das Bündnis wegen eines Streits um Corona-Hilfen verlassen.

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Ohne die 18 IV-Abgeordneten fehlt der Koalition aus der sozialdemokratischen PD und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) die Mehrheit unter den 321 Senatoren. Die IV will sich laut Renzi bei der Vertrauensabstimmung im Senat enthalten. Conte könnte so die nötigen Stimmen bekommen, um im Amt zu bleiben, ohne jedoch über eine stabile Mehrheit für seine Regierung zu verfügen.

Conte hatte am Montagabend die Vertrauensabstimmung im Unterhaus gewonnen. Die Regierungsparteien stellen die Mehrheit in der Abgeordnetenkammer.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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