Deutsche Tageszeitung - Italienischer Senat entscheidet über Zukunft der Regierung Contes

Wetter - Berlin 16°C

Italienischer Senat entscheidet über Zukunft der Regierung Contes

POLITIK 19.01.2021

Italienischer Senat entscheidet über Zukunft der Regierung Contes / Foto: ©

Im italienischen Senat ist am Dienstag eine Vertrauensabstimmung über die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte angesetzt. Mit dem Votum entscheidet das Oberhaus des italienischen Parlaments über die Zukunft der Regierung Contes. Dessen Koalition hat im Senat keine eigene Mehrheit mehr, nachdem die Partei Viva Italia (IV) des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi das Bündnis wegen eines Streits um Corona-Hilfen verlassen.

Textgröße ändern:

Ohne die 18 IV-Abgeordneten fehlt der Koalition aus der sozialdemokratischen PD und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) die Mehrheit unter den 321 Senatoren. Die IV will sich laut Renzi bei der Vertrauensabstimmung im Senat enthalten. Conte könnte so die nötigen Stimmen bekommen, um im Amt zu bleiben, ohne jedoch über eine stabile Mehrheit für seine Regierung zu verfügen.

Conte hatte am Montagabend die Vertrauensabstimmung im Unterhaus gewonnen. Die Regierungsparteien stellen die Mehrheit in der Abgeordnetenkammer.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Abgesetzter türkischer Oppositionsführer Özel verlässt CHP und gründet neue Partei

Der abgesetzte türkische Oppositionsführer Özgür Özel hat mit dutzenden weiteren Abgeordneten seine linksnationalistische Partei CHP für die Gründung einer neuen Partei verlassen. In einem von türkischen Medien ausgestrahlten Video war am Freitag zu sehen, wie Özel an einem Schreibtisch die entsprechenden Papiere unterzeichnete, darunter Dokumente zur Gründung der Yeni Parti (Neue Partei). "Möge es unserem Land, unserer Nation, unserer Partei und uns allen von Nutzen sein", sagte er.

Tochter von Markus Söder: "Mein Vater isst auch Salat"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lässt sich nicht nur Fleisch und Wurst schmecken, sondern verschmäht auch gesündere Lebensmittel nicht. "Mein Vater isst auch Salat", sagte Söders Tochter Gloria-Sophie Burkandt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nach einer Meldung vom Donnerstag. "Erst letzte Woche habe ich ihn dabei beobachtet. Es gab Fleisch dazu, aber er hat den Salat gern gegessen", betonte Burkandt.

Politologe Höhne: "Kabinettsumbildung birgt Risiken"

Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne sieht den von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geplanten Umbau des Bundeskabinetts kritisch. "Diese teilweise Kabinettsumbildung birgt Risiken", sagte der Politologe von der TU Chemnitz am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Sie ist nicht das Ergebnis von gezielter eigener politischer Planung, sondern eine notwendige Reaktion auf den unabwendbaren Rücktritt" von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU).

Präsident: Rumänien schießt erstmals Drohne in ihrem Luftraum ab

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Rumänien eine Drohne in ihrem Luftraum abgeschossen. Die Drohne sei am Freitagvormittag von einem rumänischen Piloten an Bord eines F-16-Kampfjets abgeschossen worden, sagte der Präsident des Nato-Mitgliedstaats, Nicusor Dan, in einer Pressekonferenz. Untersuchungsteams seien beauftragt worden, Details zu dem Vorfall zu liefern. Nach Angaben Dans wurde das unbemannte Fluggerät über einem unbewohnten Gebiet abgeschossen.

Textgröße ändern: