Deutsche Tageszeitung - Kreml-Kritiker Nawalny soll wegen Verleumdung vor Gericht kommen

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Kreml-Kritiker Nawalny soll wegen Verleumdung vor Gericht kommen

POLITIK 19.01.2021

Kreml-Kritiker Nawalny soll wegen Verleumdung vor Gericht kommen / Foto: ©

Der kurz nach seiner Rückkehr aus Deutschland inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny soll am Mittwoch in einem weiteren Verfahren wegen Verleumdung eines Weltkriegsveteranen vor ein russisches Gericht gestellt werden. Ob Nawanly wegen der üblichen 14-tägigen Corona-Quarantäne nach seiner Einreise überhaupt vor den Richtern erscheinen kann, war nach Angaben seines Anwalts Wadim Kobsew zunächst offen. "Wir haben keine Ahnung", sagte Kobsew im Radiosender Echo Moskau.

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Das Verfahren wegen Verleumdung war bereits im Juli vergangenen Jahres begonnen worden; nach dem Giftanschlag auf Nawalny und dessen anschließender Behandlung in Deutschland wurde es jedoch ausgesetzt. Die Justiz wirft dem 44-Jährigen "unwahre" und "beleidigende" Äußerungen über einen Weltkriegsveteranen vor. Dieser hatte sich im Fernsehen für das Verfassungsreferendum von Russlands Präsident Wladimir Putin ausgesprochen.

Der Veteran, der Anzeige gegen den Kreml-Kritiker gestellt hatte, wird nach Angaben von Nawalnys Anwalt nicht persönlich vor Gericht erscheinen. Im Fall einer Verurteilung drohen Nawalny eine Geldstrafe von bis zu fünf Millionen Rubel (56.000 Euro) und bis zu fünf Jahre Haft.

Nawalny war am Sonntag direkt nach seiner Ankunft in Moskau festgenommen worden. Am Montag verhängte ein Gericht in einem Eilverfahren gegen ihn 30 Tage Haft wegen des Verstoßes gegen Bewährungsauflagen.

Im August war in Sibirien ein Giftanschlag auf den 44-Jährigen verübt worden. Er wurde daraufhin nach Deutschland ausgeflogen und in der Berliner Charité behandelt. Nawalny macht den Kreml für den Anschlag verantwortlich.

(V.Sørensen--DTZ)

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