Deutsche Tageszeitung - Kreml-Kritiker Nawalny soll wegen Verleumdung vor Gericht kommen

Wetter - Berlin 5°C

Kreml-Kritiker Nawalny soll wegen Verleumdung vor Gericht kommen

POLITIK 19.01.2021

Kreml-Kritiker Nawalny soll wegen Verleumdung vor Gericht kommen / Foto: ©

Der kurz nach seiner Rückkehr aus Deutschland inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny soll am Mittwoch in einem weiteren Verfahren wegen Verleumdung eines Weltkriegsveteranen vor ein russisches Gericht gestellt werden. Ob Nawanly wegen der üblichen 14-tägigen Corona-Quarantäne nach seiner Einreise überhaupt vor den Richtern erscheinen kann, war nach Angaben seines Anwalts Wadim Kobsew zunächst offen. "Wir haben keine Ahnung", sagte Kobsew im Radiosender Echo Moskau.

Textgröße ändern:

Das Verfahren wegen Verleumdung war bereits im Juli vergangenen Jahres begonnen worden; nach dem Giftanschlag auf Nawalny und dessen anschließender Behandlung in Deutschland wurde es jedoch ausgesetzt. Die Justiz wirft dem 44-Jährigen "unwahre" und "beleidigende" Äußerungen über einen Weltkriegsveteranen vor. Dieser hatte sich im Fernsehen für das Verfassungsreferendum von Russlands Präsident Wladimir Putin ausgesprochen.

Der Veteran, der Anzeige gegen den Kreml-Kritiker gestellt hatte, wird nach Angaben von Nawalnys Anwalt nicht persönlich vor Gericht erscheinen. Im Fall einer Verurteilung drohen Nawalny eine Geldstrafe von bis zu fünf Millionen Rubel (56.000 Euro) und bis zu fünf Jahre Haft.

Nawalny war am Sonntag direkt nach seiner Ankunft in Moskau festgenommen worden. Am Montag verhängte ein Gericht in einem Eilverfahren gegen ihn 30 Tage Haft wegen des Verstoßes gegen Bewährungsauflagen.

Im August war in Sibirien ein Giftanschlag auf den 44-Jährigen verübt worden. Er wurde daraufhin nach Deutschland ausgeflogen und in der Berliner Charité behandelt. Nawalny macht den Kreml für den Anschlag verantwortlich.

(V.Sørensen--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

Textgröße ändern: