Künftiger US-Außenminister will Allianzen mit Bündnispartnern "wiederbeleben"

Deutsche Tageszeitung - Künftiger US-Außenminister will Allianzen mit Bündnispartnern "wiederbeleben"

POLITIK 19.01.2021

Künftiger US-Außenminister will Allianzen mit Bündnispartnern "wiederbeleben" / Foto: ©

Der designierte US-Außenminister Antony Blinken strebt während seiner Amtszeit eine "Wiederbelebung" der unter Präsident Donald Trump in Mitleidenschaft gezogenen Allianzen mit Bündnispartnern an. Gemeinsam mit anderen Staaten seien die USA "viel besser in der Lage, den Bedrohungen durch Russland, den Iran und Nordkorea zu begegnen", hieß es in einem vorab veröffentlichten Redetext Blinkens für seine Bestätigungsanhörung am Dienstag im Senat. Blinken machte darin auch die Haltung der neuen Regierung unter Joe Biden gegenüber China klar.

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"Wir können China ausstechen - und die Welt daran erinnern, dass eine Regierung des Volkes, durch das Volk, für sein Volk liefern kann", stand in Blinkens Redetext, in dem er auf Abraham Lincolns Worte über die Demokratie Bezug nimmt. "Keine der großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, kann von einem Land allein bewältigt werden - selbst von einem so mächtigen wie den USA", hieß es weiter.

Der 58-jährige Blinken gilt als pro-europäisch und ist ein entschiedener Befürworter des Multilateralismus. Die Rede zeigt eine deutliche Abkehr von Trumps "America First"-Ansatz, bei dem der abgewählte Präsident auf Alleingänge setzte. Mit dem früheren stellvertretenden Außenminister Blinken will Biden einen langjährigen Vertrauten zum Chef des US-Außenministeriums machen.

Es wird erwartet, dass Blinken im Senat bestätigt wird. Die Republikaner haben allerdings angekündigt, Blinken wegen seiner Beratertätigkeiten in den vergangenen vier Jahren unter Druck setzen zu wollen.

(V.Korablyov--DTZ)

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In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

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Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".