Deutsche Tageszeitung - Italiens Regierungschef Conte gewinnt Vertrauensabstimmung im Senat

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Italiens Regierungschef Conte gewinnt Vertrauensabstimmung im Senat

POLITIK 19.01.2021

Italiens Regierungschef Conte gewinnt Vertrauensabstimmung im Senat / Foto: ©

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat inmitten der Corona-Pandemie eine wichtige Vertrauensabstimmung im Senat knapp überstanden. Bei der Abstimmung im Oberhaus erhielt Conte am Dienstagabend 156 Ja-Stimmen und 140 Gegenstimmen, die Mitglieder der Partei Italia Viva von Ex-Regierungschef Matteo Renzi enthielten sich wie zuvor angekündigt. Contes Regierungskoalition wurde geschwächt, da sie die absolute Mehrheit von 161 Stimmen verlor.

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Vor dem Votum hatte Conte mit eindringlichen Worten um Unterstützung für seine Regierung geworben. "Wir rufen alle politischen Kräfte und auch die Parlamentarier auf, denen Italiens Schicksal am Herzen liegt, uns bei einem schnellstmöglichen Neustart zu helfen". Contes Koalition hat im Senat keine eigene Mehrheit mehr, nachdem die Partei Italia Viva (IV) des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi das Bündnis wegen eines Streits um Corona-Hilfen verlassen hat.

Ohne die 18 IV-Abgeordneten fehlt der Koalition aus der sozialdemokratischen PD, der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und einer weiteren kleinen Partei aus dem linken Spektrum die Mehrheit unter den 321 Senatoren. Am Montagabend hatte Conte bereits die Vertrauensabstimmung im Unterhaus gewonnen. In der Abgeordnetenkammer stellen die Regierungsparteien die Mehrheit.

(P.Tomczyk--DTZ)

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