Deutsche Tageszeitung - Rechter Aktivist wegen Verschwörung bei Sturm auf US-Kapitol angeklagt

Wetter - Berlin 7°C

Rechter Aktivist wegen Verschwörung bei Sturm auf US-Kapitol angeklagt

POLITIK 20.01.2021

Rechter Aktivist wegen Verschwörung bei Sturm auf US-Kapitol angeklagt / Foto: ©

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol in Washington ist ein rechter Aktivist wegen mutmaßlicher Verschwörung angeklagt worden. Der 65-Jährige aus Virginia wird beschuldigt, eine Gruppe von Randalierern koordiniert zu haben, wie das US-Justizministerium am Dienstag (Ortszeit) mitteilte. Mehrere Mitglieder der Gruppe wurden demnach mit der rechtsextremen Oath-Keepers-Bewegung in Verbindung gebracht.

Textgröße ändern:

Den Ermittlern zufolge plante und koordinierte der Angeklagte, der selbst ein führendes Mitglied bei den Oath Keepers sein soll, sein Vorhaben akribisch. Er verschaffte seinen Komplizen demnach eine Unterkunft in einem Hotel in Washington, wie Auszüge aus der Kommunikation zwischen den Randalierern zeigen.

"Ich empfehle euch dringend, ein oder zwei Zimmer für ein oder zwei Nächte zu nehmen", schrieb der 65-Jährige den Ermittlern zufolge in einer Nachricht an die Gruppe. "Das ist ein guter Standort und wird uns erlauben, nachts auf die Jagd zu gehen, wenn wir wollen."

Obwohl der Sturm auf das Kongressgebäude wie ein spontaner Aufruhr wirkte, deuten Fotos, Videos und Analysen der Kommunikation zwischen den Randalierern laut Justiz auf vorbereitete und geplante Ausschreitungen hin.

Im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol hat die US-Justiz bislang Anklage gegen 90 Menschen erhoben - darunter in fünf Fällen wegen mutmaßlicher Verschwörung.

(A.Nikiforov--DTZ)

Wadephul sieht keine Notwendigkeit für Beteiligung an Hormus-Mission

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schließt eine deutsche Beteiligung an einem Marineeinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus zum jetzigen Zeitpunkt aus. Für einen solchen Einsatz sehe er keine "unmittelbare Notwendigkeit - vor allen Dingen auch nicht, dass Deutschland sich beteiligt", sagte Wadephul am Sonntagabend in der ARD. Der Minister forderte von den USA und Israel mehr Informationen über die Kriegsziele und die weiteren Planungen im Krieg gegen den Iran.

Vier Wochen vor der Wahl in Ungarn: Großdemonstrationen beider Lager

Vier Wochen vor der Parlamentswahl in Ungarn haben sowohl das Regierungslager als auch die Opposition Großdemonstrationen abgehalten. In Budapest versammelten sich am Sonntag zunächst zehntausende Anhänger des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Am Nachmittag dann strömten zehntausende Menschen zu einer Kundgebung von Oppositionsführer Peter Magyar, dessen Partei seit Monaten in Umfragen führt. Der Wahlkampf ist von einem Streit um angebliche ausländische Einmischung übertönt.

Druck und Gremien-"Horror": Ex-SPD-Generalsekretär Kühnert blickt kritisch zurück

Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert blickt rund eineinhalb Jahre nach seinem Rücktritt kritisch auf seine Amtszeit zurück. "Der Horror waren immer die Gremien-Montage", sagte Kühnert dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Sonntag. Montags treffen sich in der Regel SPD-Vorstand und -Präsidium zu internen Beratungen in der Parteizentrale. Auch habe ihm der ständige Kommunikationsdruck in Berlin zugesetzt, sagte Kühnert weiter.

Niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in Frankreich

Bei den Kommunalwahlen in Frankreich hat sich am Sonntag eine niedrige Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis zum Mittag lag die Beteiligung nach Angaben der Behörden bei rund 19 Prozent und damit nur einen Prozentpunkt höher als im Corona-Pandemiejahr 2020, als sie auf ein historisches Tief gesunken war.

Textgröße ändern: