Deutsche Tageszeitung - Trump setzt Abschiebung von Venezolanern für 18 Monate aus

Trump setzt Abschiebung von Venezolanern für 18 Monate aus


Trump setzt Abschiebung von Venezolanern für 18 Monate aus
Trump setzt Abschiebung von Venezolanern für 18 Monate aus / Foto: ©

In seiner letzten Nacht im Weißen Haus hat der scheidende US-Präsident Donald Trump die Abschiebung von venezolanischen Staatsbürgern aus den USA für 18 Monate ausgesetzt. Trump verwies bei der Unterzeichnung eines entsprechenden Dekrets am Dienstag (Ortszeit) auf die anhaltende Krise in dem Land. Er habe festgestellt, dass eine zeitweilige Aussetzung der Abschiebungen "im außenpolitischen Interesse der USA" sei, teilte der Präsident mit.

Textgröße ändern:

Der Schritt war von Trumps Parteifreunden in Florida vorangetrieben worden, wo sich viele Venezolaner nach der Flucht vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch und politischen Unruhen in ihrem Heimatland niedergelassen haben.

Die Lokalzeitung "Miami Herald" berichtete, dass der Beschluss bis zu 200.000 Venezolaner betreffen könnte, denen eine Inhaftierung und Abschiebung in ihre Heimat droht. Nach Angaben der UNO flohen seit 2015 bereits mehr als fünf Millionen Menschen wegen der anhaltenden Krise in Venezuela außer Landes.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Wadephul sieht keine Notwendigkeit für Beteiligung an Hormus-Mission

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schließt eine deutsche Beteiligung an einem Marineeinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus zum jetzigen Zeitpunkt aus. Für einen solchen Einsatz sehe er keine "unmittelbare Notwendigkeit - vor allen Dingen auch nicht, dass Deutschland sich beteiligt", sagte Wadephul am Sonntagabend in der ARD. Der Minister forderte von den USA und Israel mehr Informationen über die Kriegsziele und die weiteren Planungen im Krieg gegen den Iran.

Vier Wochen vor der Wahl in Ungarn: Großdemonstrationen beider Lager

Vier Wochen vor der Parlamentswahl in Ungarn haben sowohl das Regierungslager als auch die Opposition Großdemonstrationen abgehalten. In Budapest versammelten sich am Sonntag zunächst zehntausende Anhänger des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Am Nachmittag dann strömten zehntausende Menschen zu einer Kundgebung von Oppositionsführer Peter Magyar, dessen Partei seit Monaten in Umfragen führt. Der Wahlkampf ist von einem Streit um angebliche ausländische Einmischung übertönt.

Druck und Gremien-"Horror": Ex-SPD-Generalsekretär Kühnert blickt kritisch zurück

Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert blickt rund eineinhalb Jahre nach seinem Rücktritt kritisch auf seine Amtszeit zurück. "Der Horror waren immer die Gremien-Montage", sagte Kühnert dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Sonntag. Montags treffen sich in der Regel SPD-Vorstand und -Präsidium zu internen Beratungen in der Parteizentrale. Auch habe ihm der ständige Kommunikationsdruck in Berlin zugesetzt, sagte Kühnert weiter.

Niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in Frankreich

Bei den Kommunalwahlen in Frankreich hat sich am Sonntag eine niedrige Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis zum Mittag lag die Beteiligung nach Angaben der Behörden bei rund 19 Prozent und damit nur einen Prozentpunkt höher als im Corona-Pandemiejahr 2020, als sie auf ein historisches Tief gesunken war.

Textgröße ändern: