Liberale im Europarlament schließen Abgeordneten wegen homophober Aussagen aus

Deutsche Tageszeitung - Liberale im Europarlament schließen Abgeordneten wegen homophober Aussagen aus

POLITIK 21.01.2021

Liberale im Europarlament schließen Abgeordneten wegen homophober Aussagen aus / Foto: ©

Die Fraktion der Liberalen im Europaparlament hat einen Abgeordneten aus Litauen wegen homophober Äußerungen aus ihren Reihen verbannt. Die Fraktion Renew Europe (Erneuert Europa) stimmte am Mittwoch für den Ausschluss von Viktor Uspaskich. Der Populist hatte in einem Webvideo Homosexuelle und Transvestiten als "Perverse" bezeichnet.

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Uspaskich entschuldigte sich in einem Brief an die Fraktionsführung dafür, dass er mit seinen Äußerungen einen "Eklat" ausgelöst habe. Doch äußerte er sich in dem Schreiben zugleich erneut abfällig über Homosexuelle.

Fraktionschef Dacian Ciolos erklärte dazu, in Renew Europe gebe es "keinen Platz für Homophobie". Die Äußerungen des Abgeordneten seien nicht mit den Werten der Gruppierung vereinbar. Der Ausschluss von Uspakich trat mit sofortiger Wirkung in Kraft.

dja

(M.Dylatov--DTZ)

Friedensbewegung: Mehrere zehntausend Menschen demonstrieren bei Ostermärschen

Mehrere zehntausend Menschen haben nach Angaben der Veranstalter über das Osterwochenende an den traditionellen Ostermärschen teilgenommen. "An deutlich über 100 Orten im gesamten Bundesgebiet" hätten Menschen für "Frieden, Abrüstung und zivile Konfliktlösungen demonstriert", erklärte das Netzwerk Friedenskooperative am Montag. Die Teilnehmerzahl sei "auf dem Niveau des Vorjahres mit einer leichten Tendenz der Steigerung". Die Infostelle Ostermarsch sprach am Montag von bundesweit über 120 Aktionen.

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EU-Ratspräsident António Costa hat angesichts der jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Iran-Krieg jegliche Angriffe auf zivile Ziele verurteilt. "Jeder Angriff auf zivile Infrastruktur, insbesondere auf Energieanlagen, ist illegal und inakzeptabel", erklärte Costa am Montag in Onlinediensten. "Das gilt für den Krieg Russlands in der Ukraine und das gilt überall."

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Nach der spektakulären Rettung eines vom Iran abgeschossenen Kampfjet-Piloten haben die USA zusammen mit der israelischen Armee ihre Angriffe auf den Iran fortgesetzt. Dabei wurde am Montagmorgen der Geheimdienstchef der Revolutionsgarden getötet, wie diese mitteilten. US-Präsident Donald Trump sprach erneut martialische Drohungen aus - verlängerte aber zugleich offenbar ein Teheran gestelltes Ultimatum bis Dienstag. Für den Abend kündigte Trump eine Pressekonferenz an.

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