Deutsche Tageszeitung - Merkel will "möglichst vernünftig regieren und zwar bis zum letzten Tag"

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Merkel will "möglichst vernünftig regieren und zwar bis zum letzten Tag"

POLITIK 21.01.2021

Merkel will "möglichst vernünftig regieren und zwar bis zum letzten Tag" / Foto: ©

Das absehbare Ende ihrer Regierungszeit ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kein Grund für Änderungen in ihrer Arbeitsweise. "Jeder Regierungstag muss gleich ernst genommen werden und immer wieder mit dem gleichen wachen Blick, was für Probleme deuten sich an", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Ihre Perspektive sei: "Möglichst vernünftig regieren und zwar bis zum letzten Tag, in dem ich die Verantwortung habe".

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Auf die Frage nach dem persönlichen Gefühl, das sie mit Blick auf die zu Ende gehende Amtszeit habe, sagte die Kanzlerin: "Das Gefühl ist angespannte Aufmerksamkeit und dies unterscheidet sich nicht von dem fünften Tag meiner Amtsausübung."

Den Entschluss, vor vier Jahren für eine weitere Amtszeit kandidiert zu haben, bedauere sie nicht. Die Entscheidung sei ihr schwer gefallen. Sie verwies darauf, oft erzählt zu haben "dass ich manchmal lange auf einer Entscheidung rumkaue, aber wenn ich sie getroffen habe, dann stehe ich auch zu ihr".

Politik bedeute, mit dem, was die Realität mit sich bringe, "möglichst gut zum Wohl des deutschen Volks umzugehen". Das sei "manchmal anstrengend, aber ist auch das, was den Reiz ausmacht". Es gehe darum, flexibel zu reagieren und sich auf neue Situationen einstellen zu müssen. So habe sie etwa gedacht, es gehe mit der Inzidenz bei den Corona-Zahlen runter, aber dann sei das mutierte Virus gekommen, "plötzlich ist die Lage eine ganz andere", sagte Merkel mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen.

"Das vielleicht Wichtigste ist in der Politik, sich nicht auf den einmal gefundenen Pfad zurückzuziehen, sondern immer wieder klug die Lage zu analysieren und zu fragen, muss sich was verändern", sagte die Kanzlerin. "Das ist die Aufgabe, und das macht mir Freude." Das sei aber fordernd. Merkel fügte hinzu, sie glaube, dass sie "bis jetzt der Aufgabe gerecht geworden" sei.

(W.Novokshonov--DTZ)

Iran-Waffenruhe: Merz fordert "Verhandlungen für dauerhaftes Ende des Krieges"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung auf eine Waffenruhe im Iran-Krieg begrüßt. "Ziel muss nun sein, in den nächsten Tagen ein dauerhaftes Ende des Krieges auszuhandeln", erklärte er am Mittwoch. "Dies wird sich nur auf diplomatischem Weg erreichen lassen." Der Kanzler kündigte zudem einen Beitrag Deutschlands zur Sicherung der Straße von Hormus an. Inwieweit sich dabei die Bundeswehr beteiligen könnte, blieb aber offen.

Vance: Europäer offenbar nicht sonderlich interessiert an Lösung des Ukraine-Konflikts

US-Vizepräsident JD Vance hat europäischen Staats- und Regierungschefs vorgeworfen, nicht genug für ein Ende des Ukraine-Krieges zu tun. "Wir sind von vielen politischen Entscheidungsträgern in Europa enttäuscht, da sie offenbar nicht sonderlich daran interessiert sind, diesen Konflikt zu lösen", sagte Vance am Mittwoch bei seinem Besuch in Ungarn. Es gebe zwar "erhebliche Fortschritte" bei den Bemühungen zur Lösung des Konflikts. Dieser Konflikt sei aber der "am schwersten zu lösende".

Feuerpause im Iran-Krieg: Washington und Teheran verkünden "Sieg" - neue Angriffe

Im Iran-Krieg sollen nach gut fünf Wochen die Waffen schweigen: US-Präsident Donald Trump gab am Dienstagabend (Ortszeit) eine von Pakistan vermittelte "beidseitige Waffenruhe" bekannt. Sowohl die USA als auch der Iran nahmen einen "Sieg" für sich in Anspruch. Die Vereinbarung, welche auch die Wiederöffnung der Straße von Hormus vorsieht, wurde international begrüßt. Der Ölpreis gab nach, an den Börsen legten die Kurse zu. Allerdings meldeten Golfstaaten weitere Angriffe aus dem Iran.

Unbekannte stehlen Gedenkkranz für von NSU ermordeten Halit Yozgat in Kassel

Vier Unbekannte haben in Kassel einen Kranz von der Gedenkstätte für den vom rechtsextremistischen NSU ermordeten Halit Yozgat gestohlen. Die Tat ereignete sich am späten Dienstagabend und wurde von Kameras aufgezeichnet, wie die Polizei der hessischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Den Kranz transportierten die Männer mit einem E-Scooter ab. Die Beamten sprach von Jugendlichen beziehungsweise jungen Tätern und baten um Hinweise.

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