Deutsche Tageszeitung - Italiens Regierungschef Conte zurückgetreten

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Italiens Regierungschef Conte zurückgetreten

POLITIK 26.01.2021

Italiens Regierungschef Conte zurückgetreten / Foto: ©

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte ist am Dienstag zurückgetreten. Staatschef Sergio Mattarella habe das Rücktrittsgesuch von Conte angenommen, teilte das Präsidialamt in Rom mit. Der parteilose Conte will eine neue Regierung mit einer klaren Mehrheit bilden, nachdem seine Mitte-Links-Koalition kürzlich im Streit um Corona-Hilfen auseinandergefallen war. Allerdings liegt die Entscheidung für einen Auftrag zur Regierungsbildung bei Präsident Mattarella.

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Der Präsident behalte sich das Recht vor, über die nächsten Schritte zu entscheiden, hieß es in der Mitteilung des Präsidialamtes. Zudem bat er demnach die Regierung, geschäftsführend im Amt zu bleiben.

Die Regierungsparteien PD (Demokratische Partei) und Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) haben bereits angekündigt, auch eine dritte Regierung unter Conte unterstützen zu wollen. Dessen Koalition war vor rund zwei Wochen wegen eines Streits um die Corona-Hilfen in Italien zerbrochen. Der Vorsitzende der Partei Italia Viva (IV), Matteo Renzi, hatte den Rückzug aus der Koalition verkündet.

Eine Vertrauensabstimmung im Senat hatte Conte zwar vor rund einer Woche mit 156 Stimmen knapp überstanden. Ohne die absolute Mehrheit von 161 Stimmen in der Kammer ist seine Regierung jedoch erheblich geschwächt. Für eine entscheidende Abstimmung im Parlament über eine Justizreform in den kommenden Tagen war eine Niederlage der Regierung erwartet worden.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Bolsonaro-Sohn Flávio zum Präsidentschaftskandidaten in Brasilien gekürt

Der Sohn von Brasiliens ultrarechtem Ex-Staatschef Jair Bolsonaro, Flávio Bolsonaro, ist offiziell zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt worden. Der Senator wurde am Samstag beim Parteitag seiner rechtsgerichteten Liberalen Partei in São Paulo zum Herausforderer des linken Amtsinhabers Luiz Inácio Lula da Silva ernannt. "Hier fließt das Blut von Bolsonaro", sagte der 45-Jährige und schlug sich dabei auf den Arm.

Mindestens 20 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine

Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands sind in beiden Ländern insgesamt mindestens 20 Menschen getötet worden. Russische Behörden meldeten am Samstag zwölf Tote im russisch besetzten Teil Saporischschjas sowie drei weitere Tote in anderen Regionen. Von ukrainischer Seite wurden insgesamt fünf Todesopfer gemeldet. Die Ukraine griff zudem eine Ölraffinerie in Sibirien an. Derweil rief Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew Kremlchef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe auf.

Indische Kakerlaken-Bewegung verkündet Einigung mit Regierung und beendet Proteste

Die sogenannte Kakerlaken-Bewegung (CJP) in Indien hat sich nach tagelangen Kundgebungen gegen die Missstände im Bildungssystem mit der Regierung geeinigt und ihren Protest eingestellt. Die Regierung habe alle ihre Forderungen "akzeptiert", erklärte CJP-Sprecher Ashutosh Ranka am Samstag und rief zu einem Ende der Proteste auf. Kurz zuvor hatte Bildungsminister Dharmendra Pradhan seinen Rücktritt verkündet und damit eine der Forderungen der Protestbewegung erfüllt.

Kasachischer Präsident fordert Putin zu Stopp der Kämpfe in der Ukraine auf

Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat Kreml-Chef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe in der Ukraine aufgefordert. Bei einem russisch-kasachischen Gipfel im sibirischen Omsk schlug er am Samstag im Beisein Putins ein "Einfrieren" des Konflikts vor. Kasachstan ist ein Verbündeter Russlands, hat aber nie Unterstützung für Moskaus Offensive in der Ukraine signalisiert.

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