Deutsche Tageszeitung - Italiens Regierungschef Conte zurückgetreten

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Italiens Regierungschef Conte zurückgetreten

POLITIK 26.01.2021

Italiens Regierungschef Conte zurückgetreten / Foto: ©

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte ist am Dienstag zurückgetreten. Staatschef Sergio Mattarella habe das Rücktrittsgesuch von Conte angenommen, teilte das Präsidialamt in Rom mit. Der parteilose Conte will eine neue Regierung mit einer klaren Mehrheit bilden, nachdem seine Mitte-Links-Koalition kürzlich im Streit um Corona-Hilfen auseinandergefallen war. Allerdings liegt die Entscheidung für einen Auftrag zur Regierungsbildung bei Präsident Mattarella.

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Der Präsident behalte sich das Recht vor, über die nächsten Schritte zu entscheiden, hieß es in der Mitteilung des Präsidialamtes. Zudem bat er demnach die Regierung, geschäftsführend im Amt zu bleiben.

Die Regierungsparteien PD (Demokratische Partei) und Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) haben bereits angekündigt, auch eine dritte Regierung unter Conte unterstützen zu wollen. Dessen Koalition war vor rund zwei Wochen wegen eines Streits um die Corona-Hilfen in Italien zerbrochen. Der Vorsitzende der Partei Italia Viva (IV), Matteo Renzi, hatte den Rückzug aus der Koalition verkündet.

Eine Vertrauensabstimmung im Senat hatte Conte zwar vor rund einer Woche mit 156 Stimmen knapp überstanden. Ohne die absolute Mehrheit von 161 Stimmen in der Kammer ist seine Regierung jedoch erheblich geschwächt. Für eine entscheidende Abstimmung im Parlament über eine Justizreform in den kommenden Tagen war eine Niederlage der Regierung erwartet worden.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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