Russland verhängt Geldstrafen gegen Online-Plattformen wegen Protest-Aufrufen

Deutsche Tageszeitung - Russland verhängt Geldstrafen gegen Online-Plattformen wegen Protest-Aufrufen

POLITIK 27.01.2021

Russland verhängt Geldstrafen gegen Online-Plattformen wegen Protest-Aufrufen / Foto: ©

Wegen der Verbreitung von Protestaufrufen an Minderjährige verhängt Russland nun Geldstrafen gegen Online-Netzwerke. Die Plattformen Facebook, Instagram, Twitter, Tiktok, VKontakte, Odnoklassniki sowie Youtube würden zu Geldstrafen verurteilt, weil sie die Vorschriften nicht eingehalten hätten, Aufrufe an Minderjährige zur Teilnahme an den nicht genehmigten Versammlungen vom 23. Januar zu löschen, erklärte die russische Telekom-Aufsichtsbehörde Roskomnadsor am Mittwoch. Die Strafen liegen nach Angaben der Behörde zwischen 800.000 und vier Millionen Rubel (rund 8700 und 43.600 Euro).

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Nach einem Aufruf des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hatten am vergangenen Wochenende zehntausende Menschen in ganz Russland gegen Präsident Wladimir Putin und für Nawalnys Freilassung demonstriert. Nach einer Zählung der Nichtregierungsorganisation OWD-Info wurden fast 3900 Teilnehmer der Kundgebungen festgenommen. Unterstützer des Oppositionellen haben für das kommende Wochenende erneut zu Demonstrationen aufgerufen.

Die russische Polizei durchsuchte ebenfalls am Mittwoch die Moskauer Wohnung des Kreml-Kritikers. Wie Nawalnys Mitarbeiter Iwan Schdanow via Twitter mitteilte, befand sich Nawalnys Frau Julia Nawalnaja in der Wohnung. In einer zweiten durchsuchten Wohnung in Moskau hielt sich Nawalnys Bruder auf. Die Polizei führte als Begründung für die Durchsuchung Verstöße gegen die Gesundheitsbestimmungen an. Auch ein Büro von Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung würde durchsucht, schrieb Schdanow.

Nawalny war am 17. Januar nach seiner Rückkehr aus Deutschland am Moskauer Flughafen Scheremetjewo festgenommen worden. Er war nach einer schweren Vergiftung in Russland zur Behandlung nach Berlin geflogen worden. Nawalny macht die russischen Behörden für seine Vergiftung verantwortlich.

(U.Beriyev--DTZ)

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