Deutsche Tageszeitung - Populist Schaparow als Präsident Kirgistans vereidigt

Populist Schaparow als Präsident Kirgistans vereidigt


Populist Schaparow als Präsident Kirgistans vereidigt
Populist Schaparow als Präsident Kirgistans vereidigt / Foto: ©

Der Populist Sadyr Schaparow ist als neuer Präsident von Kirgistan vereidigt worden. Nach seinem Erdrutschsieg bei der Präsidentschaftswahl am 10. Januar versicherte der 52-Jährige am Donnerstag, "die Integrität des Volkes und die Sicherheit des Landes zu bewahren". Während seines Amtseides legte er seine Hand auf die Verfassung, die in den kommenden Monaten überarbeitet werden soll.

Textgröße ändern:

Schaparow hatte bei der Wahl in dem zentralasiatischen Land fast 80 Prozent der Stimmen erhalten. In einem zugleich abgehaltenen Referendum über Verfassungsänderungen stimmten die Kirgisen demnach mit mehr als 80 Prozent für eine stärkere Rolle des Präsidenten.

Schaparow war durch Unruhen nach der Parlamentswahl am 4. Oktober an die Macht gekommen, nachdem Anhänger ihn aus dem Gefängnis befreit hatten. Er hatte dort nach einem Schuldspruch wegen Geiselnahme eingesessen. Der Schuldspruch wurde inzwischen von einem anderen Gericht kassiert. Schaparow stellt sich inzwischen als Feind des organisierten Verbrechens und der Korruption dar.

Das überwiegend muslimische Kirgistan mit seinen 6,5 Millionen Einwohnern gilt als vergleichsweise demokratisches Land in Zentralasien, zugleich aber auch als politisch besonders instabil. Bereits in den Jahren 2005 und 2010 hatten Unruhen zum Sturz zweier Präsidenten geführt. Die Kritiker Schaparows befürchten, dass in Kirgistan demnächst ähnlich autoritäre Strukturen aufgebaut werden könnten wie sie bereits in Kasachstan, Usbekistan und Tadschikistan herrschen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Merz bricht zu mehrtägiger Asienreise auf

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise auf. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Am Dienstag wird Merz in Singapur unter anderem Premierminister Lawrence Wong treffen. Im Rahmen der sogenannten Singapore Lecture wird er in dem Stadtstaat eine Rede halten.

Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro will Ergebnis anfechten

Wahlkrimi in Brasilien: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva knapp gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt. Die Brasilianer hätten dafür gestimmt, "die Demokratie zu sichern", sagte Lula am Sonntag nach Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses. Während Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum Lula zu seinem Sieg gratulierte, kündigte Bolsonaro an, das Ergebnis juristisch anzufechten.

Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste verdrängt langjährigen Staatschef Vucic

Serbiens Langzeit-Präsident Aleksandar Vucic steht nach 14 Jahren im Amt vor dem Aus: Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in dem südosteuropäischen Land hat sich die aus einer studentischen Protestbewegung hervorgegangene Studentska Lista am Sonntag zur Siegerin über Vucics Serbische Fortschrittspartei (SNS) erklärt. "Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass die Studierenden in fast allen Wahllokalen überzeugend in Führung liegen", sagte Studentska Lista-Kandidat Radomir Saicic. Vucic hatte zuvor seine Niederlage eingeräumt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ungarns Regierungschef Peter Magyar gratulierten der Studentska Lista zu ihrem Sieg.

Wahlkrimi in Brasilien: Lula setzt sich laut Wahlgericht in Stichwahl gegen Bolsonaro durch

Wahlkrimi in Brasilien: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva laut Wahlgericht knapp gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt. Dem Wahlgericht des Landes zufolge entfielen auf Lula bei dem Urnengang am Sonntag 51,76 Prozent der Stimmen, Bolsonaro kam demnach auf 48,24 Prozent. Die Wahl in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft galt als Richtungsentscheidung. Die Spannung stieg auch deshalb, weil die Stimmabgabe zuvor um zwei Stunden verlängert worden war.

Textgröße ändern: