Deutsche Tageszeitung - Spahn befürwortet Bund-Länder-Gipfel zu den Corona-Impfstoffen

Spahn befürwortet Bund-Länder-Gipfel zu den Corona-Impfstoffen


Spahn befürwortet Bund-Länder-Gipfel zu den Corona-Impfstoffen
Spahn befürwortet Bund-Länder-Gipfel zu den Corona-Impfstoffen / Foto: ©

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht sich ebenso wie eine Reihe von SPD-Politikern für einen Impfgipfel aus. "Vertrauen in dieser Krise erhalten wir nur, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen", schrieb Spahn am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Daher schlage er "eine extra Ministerpräsidentenkonferenz nur zum Impfen" vor.

Textgröße ändern:

"Wir gehen bei der Knappheit des Impfstoffes noch durch mindestens zehn harte Wochen", erklärte der Minister in dem Kurzbotschaftendienst. Die Herstellung der Vakzine sei "komplex" und lasse "sich nicht in vier Wochen mal eben aufbauen". Wenn das in wenigen Monaten gelinge, sei das schon sehr schnell. Er wolle wissen, "welche Kooperationen der Industrie untereinander es bereits gibt – und wo wir noch unterstützen können".

Auf diesem "Impfgipfel" solle über die Lage und das weitere Vorgehen gesprochen werden, "damit Europa seinen fairen Anteil erhält", schrieb der Minister. "Und wir sollten dazu die Pharmaindustrie, die Hersteller von Impfstoffen in Deutschland, zu einem Expertengespräch einladen."

Einen Impfgipfel hatten zuvor die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sowie die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Michael Müller und Dietmar Woidke (alle SPD) angeregt.Auch der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider forderte ein solches Treffen. Er warf Spahn im ZDF-"Morgenmagazin" vor, es bringe nichts, sich hinter Brüssel zu verstecken. Er wies auch den Vorwurf zurück, die SPD betreibe mit dem Thema Wahlkampf. Es sei "normale politische Arbeit, weil wir sonst nicht schnell genug vorankommen".

Im Impfstoffstreit mit dem britisch-schwedischen Pharmakonzern Astrazeneca rief Spahn die EU-Kommission zu weiteren Verhandlungen auf. Eine lange juristische Auseinandersetzung über die Offenlegung von Lieferverträgen helfe in der derzeitigen Lage nicht weiter, sagte Spahn im Norddeutschen Rundfunk.

Ein Krisengespräch zwischen der EU und Astrazeneca war am Mittwochabend ohne Ergebnis geblieben. Beide Seiten bezeichneten die Beratungen zwar als "konstruktiv". Doch beklagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, dass es weiterhin einen "Mangel an Klarheit" über den Zeitplan gebe.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Bericht: Fast jeder zweite Rentner muss Steuern nachzahlen

Fast jeder zweite Rentner in Deutschland muss nach der Steuererklärung Geld an das Finanzamt überweisen. Einer Auswertung des Steuererklärungsanbieters smartsteuer zufolge, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben) vorlag, mussten rund 41 Prozent der ausgewerteten Rentner Steuern nachzahlen. Im Durchschnitt waren 1326 Euro fällig. In der Hälfte aller Fälle lag die Nachzahlung allerdings bei höchstens 499 Euro.

Vergewaltigungsvorwürfe: US-Demokraten nominieren neuen Kandidaten für Senatssitz

Die Demokratische Partei im US-Bundesstaat Maine hat einen neuen Senatskandidaten bestimmt, nachdem sich der ursprüngliche Kandidat Graham Platner nach Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Rennen zurückgezogen hatte. Die Delegierten auf einem Nominierungsparteitag stimmten am Samstag (Ortszeit) für den früheren Präsidenten des Senats von Maine, Troy Jackson. Er soll nun gegen die republikanische Amtsinhaberin Susan Collins antreten.

Bolsonaro-Sohn Flávio zum Präsidentschaftskandidaten in Brasilien gekürt

Der Sohn von Brasiliens ultrarechtem Ex-Staatschef Jair Bolsonaro, Flávio Bolsonaro, ist offiziell zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt worden. Der Senator wurde am Samstag beim Parteitag seiner rechtsgerichteten Liberalen Partei in São Paulo zum Herausforderer des linken Amtsinhabers Luiz Inácio Lula da Silva ernannt. "Hier fließt das Blut von Bolsonaro", sagte der 45-Jährige und schlug sich dabei auf den Arm.

Mindestens 20 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine

Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands sind in beiden Ländern insgesamt mindestens 20 Menschen getötet worden. Russische Behörden meldeten am Samstag zwölf Tote im russisch besetzten Teil Saporischschjas sowie drei weitere Tote in anderen Regionen. Von ukrainischer Seite wurden insgesamt fünf Todesopfer gemeldet. Die Ukraine griff zudem eine Ölraffinerie in Sibirien an. Derweil rief Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew Kremlchef Wladimir Putin zu einem Stopp der Kämpfe auf.

Textgröße ändern: