Deutsche Tageszeitung - China-freundlicher Trong als KP-Generalsekretär in Vietnam wiedergewählt

China-freundlicher Trong als KP-Generalsekretär in Vietnam wiedergewählt


China-freundlicher Trong als KP-Generalsekretär in Vietnam wiedergewählt
China-freundlicher Trong als KP-Generalsekretär in Vietnam wiedergewählt / Foto: ©

Inmitten einer verschärften Corona-Krise hat die regierende Kommunistische Partei in Vietnam ihren Generalsekretär Nguyen Phu Trong im Amt bestätigt. Der 76-jährige pro-chinesische Politiker wurde bei einem Parteikongress am Sonntag wiedergewählt, wie die staatliche Nachrichtenagentur berichtete. Damit startet Trong in seine dritte Amtszeit als KP-Generalsekretär, seit 2018 bekleidet er auch das Amt des Präsidenten. Chinas Präsident Xi Jinping schickte Trong seine Glückwünsche, wie chinesische Staatsmedien meldeten.

Textgröße ändern:

Trong hatte sich in der vietnamesischen Öffentlichkeit und bei vielen Parteimitgliedern besonders mit einer Anti-Korruptionskampagne beliebt gemacht, da Bestechung in Vietnam in allen staatlichen Sektoren weit verbreitet ist. "Wir bewundern ihn für seine Entschlossenheit und seine Bemühungen, die Partei zu reinigen und zu läutern", sagte Nguyen Tran Trung, ein langjähriges Mitglied der Kommunistischen Partei.

Menschenrechtsorganisationen kritisierten jedoch, dass Regierungsgegner in den vergangenen fünf Jahren stark unterdrückt worden seien. In seiner dritten Amtszeit werde Trong diesen harten Kurs wahrscheinlich weiter verfolgen, warnten die Beobachter.

Bei dem Kongress in Hanoi sollte auch der Erfolg der Partei bei der Bekämpfung des Coronavirus gefeiert werden. Ein neu entdeckter Infektionsherd in der Nähe der Hauptstadt machte diese Pläne jedoch zunichte.

Die Gesundheitsbehörden warnten, dass der jüngste Ausbruch der bislang schwerste sei. Bis Sonntag wurden in Vietnam fast 1800 Corona-Fälle registriert, davon knapp 200 in den vergangenen vier Tagen. Die Behörden bestätigten auch einen ersten Fall mit der südafrikanischen Virus-Mutante.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. "Wenn Dobrindt Vergesellschaftungen tatsächlich verfassungskonform unterbinden will, dann soll er den regulären Weg gehen: das Grundgesetz ändern", sagte der Berichterstatter für Mietrecht, Hakan Demir (SPD), dem "Tagesspiegel". Dobrindt wisse, dass er dafür keine Zweidrittelmehrheit habe. Deshalb bewege er sich "auf verfassungsrechtlich rutschigem Boden".

Düsseldorf installiert 18 Vielfalts-Ampelpärchen

Nach einer politischen und rechtlichen Debatte hat Düsseldorf an 18 Fußgängerampeln neue Symbole mit gleich- und gemischtgeschlechtlichen Paaren eingesetzt.

Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado nach fast einem Jahr Exil heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado überraschend in ihr Heimatland zurückgekehrt. Am Sonntag (Ortszeit) traf Machado unter dem Jubel ihrer Anhänger in der Hauptstadt Caracas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Zuvor hatte sie im Onlinedienst X geschrieben: "Ich bin hier. Bei euch." Machados Rückkehr dürfte eine Herausforderung für die von den USA unterstützte Übergangsregierung von Delcy Rodríguez sein.

Textgröße ändern: