Deutsche Tageszeitung - Scholz fordert vor Corona-Impfgipfel klares Konzept für Impfungen

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Scholz fordert vor Corona-Impfgipfel klares Konzept für Impfungen

POLITIK 31.01.2021

Scholz fordert vor Corona-Impfgipfel klares Konzept für Impfungen / Foto: ©

Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem für diesen Montag geplanten Impfgipfel von Bund und Ländern einen klaren Fahrplan für die Impfungen in Deutschland. "Impfen hat oberste Priorität", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Dies müsse sich nun auch in einem Konzept niederschlagen.

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"Es reicht als Planung nicht, dafür neben den Impfzentren irgendwann die Hausärzte einbeziehen zu wollen", sagte der Vizekanzler. Das scheine ihm als Konzept zu sehr aus dem Ärmel geschüttelt zu sein.

Nach dem schleppenden Start der Corona-Impfungen in Deutschland kommen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Montagnachmittag zu einem Krisengipfel zusammen. An der Videokonferenz nehmen auch Vertreter der Impfstoff-Hersteller und der EU-Kommission teil.

Scholz betrachtet auch das von Bundeskanzlerin Merkel ausgegebene Ziel skeptisch, bis zum Ende des Sommers allen Bürgern ein Impfangebot zu machen. "Diese Zusage haben Kanzlerin und Gesundheitsminister gegeben. Wenn ich die aktuelle Debatte über Impfstofflieferungen verfolge und hochrechne, müssen wir uns sehr anstrengen", antwortete Scholz auf die Frage, ob er Zweifel habe, dass das Ziel zu erreichen ist.

(I.Beryonev--DTZ)

Wirbel um Kabinettsumbildung: Schnieder wirft hin - Bilger soll Nachfolger werden

Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in neue Turbulenzen gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Merz gab daraufhin die Nachfolge bekannt: Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) soll das Ressort übernehmen.

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Anschlag auf Berliner CSD

Nach dem Anschlag am Rande des Berliner Christopher Street Days (CSD) mit einer Toten und fast 30 Verletzten hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Hintergrund sei die "mutmaßliche islamistische Tatbegehung", sagte eine Sprecherin am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Ermittelt werde auch bezüglich möglicher "Hintermänner" oder "Mitwisser".

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Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), soll neuer Bundesverkehrsminister werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde Bilger für die Nachfolge des bisherigen Ministers Patrick Schnieder (CDU) vorschlagen, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Sonntagabend in Berlin. In einem Telefonat habe der Kanzler Schnieder für die geleistete Arbeit gedankt und sein "Bedauern" darüber ausgedrückt, "dass der Amtswechsel wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte".

"Unwürdig": Minister Schnieder wirft nach Wirbel um Kabinettsumbildung hin

Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in eine neue Krise gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Wegen der Panne bei der Regierungsumbildung war Merz am Wochenende auch CDU-intern kritisiert worden - ihm wurden "Dilettantismus" und schlechte Kommunikation zur Last gelegt.

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