US-Republikaner entwickeln alternativen Plan für Corona-Hilfen

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US-Republikaner entwickeln alternativen Plan für Corona-Hilfen

POLITIK 31.01.2021

US-Republikaner entwickeln alternativen Plan für Corona-Hilfen / Foto: ©

Zehn republikanische US-Senatoren haben einen eigenen Alternativ-Plan zu den von Präsident Joe Biden geplanten Corona-Wirtschaftshilfen in Höhe von 1,9 Billionen Dollar (rund 1,6 Billionen Euro) angekündigt. Der alternative Gesetzesentwurf könne "parteiübergreifende Unterstützung erhalten", teilte die Senatorin von Maine, Susan Collins, am Sonntag im Internetdienst Twitter mit. Viele Republikaner wehren sich gegen die Gesetzesvorlage der neuen US-Regierung, die die Schulden und das Haushaltsdefizit der USA deutlich erhöhen würde.

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Details des alternativen Plans sollen am Montag veröffentlicht werden, wie die Unterzeichner mitteilten. Zuvor sei er an Präsident Biden geschickt worden. Einem Bericht der "Washington Post" zufolge beläuft sich der Gegenvorschlag auf 600 Milliarden Dollar (knapp 500 Milliarden Euro), was weniger als ein Drittel des von Biden vorgeschlagenen Betrags wäre. Es gilt daher als unwahrscheinlich, dass der Vorschlag akzeptiert wird.

"Wir haben den Brief erhalten und werden ihn sicherlich im Laufe des Tages prüfen", sagte der Leiter des Nationalen Wirtschaftsrates im Weißen Haus, Brian Deese, dem TV-Sender CNN. Er betonte, Biden sei "offen für Ideen" und Diskussionen. Die Priorität bestehe allerdings darin, die Wirtschaftshilfen schnell zu beschließen, da viele US-Bürger nicht länger warten könnten.

Der Plan des Präsidenten sei darauf ausgerichteti, die aktuelle Wirtschaftskrise zu überwinden. Die USA erlebe derzeit "das schlimmste Wirtschaftsjahr" seit Ende des Zweiten Weltkriegs, sagte Deese und verwies auf rund 30 Millionen Menschen, die nicht genug zu essen hätten.

Die von der US-Regierung vorgesehen Maßnahmen umfassen unter anderem Zahlungen an Familien, Mittel zur Wiedereröffnung von Schulen, Gelder zur Beschleunigung von Corona-Tests und Impfungen und Hilfen für kleine Unternehmen.

Die Corona-Krise und die damit einhergehenden Jobverluste haben die Zahl der US-Bürger, die sich nicht genug zu essen leisten können, in die Höhe schnellen lassen. Die Zahl der US-Bürger, die irgendeine Form von Arbeitslosenhilfe vom Staat bekommen, belief sich in der ersten Januar-Woche auf knapp 16 Millionen.

(V.Korablyov--DTZ)

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