Deutsche Tageszeitung - Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern mit Herstellern

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Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern mit Herstellern

POLITIK 31.01.2021

Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern mit Herstellern / Foto: ©

Nach dem schleppenden Start der Corona-Impfungen in Deutschland kommen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Montag (14.00 Uhr) zu einem Krisengipfel zusammen. An der Videokonferenz nehmen auch Vertreter der Impfstoff-Hersteller und der EU-Kommission teil. Am Wochenende forderten mehrere Länder-Regierungschefs einen Fahrplan für die kommenden Wochen und Klarheit über die Impfstoff-Lieferungen.

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Der Impfgipfel ist eine Reaktion auf Probleme beim Impfstart in Deutschland und auf die Diskussion um die Menge der zur Verfügung stehenden Vakzine. Momentan sind in der EU drei Impfstoffe zugelassen, zuletzt wurde am Freitag die Zulassung für das Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca erteilt. Die deutsche Impfkommission empfiehlt allerdings, das Mittel nur an Menschen bis 64 Jahren zu verabreichen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will deshalb die Impfverordnung überarbeiten. Auch dies dürfte Thema beim Impfgipfel sein.

(V.Sørensen--DTZ)

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Die Unionsfraktion fordert eine Einbindung des Bundestags, falls Deutschland im Zusammenhang mit den Plänen zur Nutzung eingefrorener russischer Vermögen für die Unterstützung der Ukraine finanzielle Verpflichtungen eingeht. Es handle sich hier um ein "Thema mit gravierenden Auswirkungen", sagte Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. "Der Bundestag muss sich auf jeden Fall damit beschäftigen."

Albanese: Schützen von Sydney offenbar von "Ideologie des Islamischen Staates" motiviert

Zwei Tage nach dem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am Bondi Beach in Sydney hat sich der Verdacht auf ein islamistisches Motiv erhärtet. Die mutmaßlichen Täter seien offenbar Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen, sagte Australiens Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Sender ABC. Die Verdächtigen waren im November in die Philippinen gereist, um die von islamistischen Unruhen geprägte Region Mindanao zu besuchen, wie philippinischen Behörden bestätigten.

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Inmitten des wiederaufgeflammten Grenzkonflikts mit Kambodscha hat die Partei des früheren thailändischen Regierungschefs Thaksin Shinawatra dessen Neffen zu ihrem Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bei der bevorstehenden Parlamentswahl aufgestellt. Die Pheu-Thai-Partei nominierte am Dienstag Yodchanan Wongsawat zu ihrem Spitzenkandidaten bei der für den 8. Februar angesetzten Parlamentswahl. Der 46-Jährige Biomedizintechniker ist der Sohn von Ex-Regierungschef Somchai Wongsawat und Thaksins Schwester Yaowapa Wongsawat.

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