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China startet weltgrößten Emissionshandel

POLITIK 31.01.2021

China startet weltgrößten Emissionshandel / Foto: ©

China startet am Montag sein von Klimaschützern mit Spannung erwartetes System für den Handel mit Verschmutzungsrechten. Zunächst werden nur rund 2200 Unternehmen aus der Energiebranche zum Emissionshandel verpflichtet, die jeweils mehr als 26.000 Tonnen Treibhausgase pro Jahr ausstoßen. Die Volksrepublik ist der weltweit größte Emittent von Treibhausgasen, will aber bis zum Jahr 2060 CO2-Neutralität erreichen.

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Emissionshandelssysteme basieren darauf, dass der Ausstoß von Treibhausgasen, die die Erderwärmung antreiben, ein Preisschild bekommt. Unternehmen müssen sich Zertifikate sichern, die einen bestimmten Ausstoß erlauben - oder sie können die Zertifikate auch verkaufen, wenn sie weniger CO2-Äquivalente ausstoßen. In der EU gibt es ein derartiges System bereits seit 2005, in Deutschland war es zum Jahreswechsel zuletzt auf die Bereiche Verkehr und Wärme erweitert worden.

(U.Beriyev--DTZ)

Wirbel um Kabinettsumbildung: Schnieder wirft hin - Bilger soll Nachfolger werden

Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in neue Turbulenzen gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Merz gab daraufhin die Nachfolge bekannt: Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) soll das Ressort übernehmen.

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Anschlag auf Berliner CSD

Nach dem Anschlag am Rande des Berliner Christopher Street Days (CSD) mit einer Toten und fast 30 Verletzten hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Hintergrund sei die "mutmaßliche islamistische Tatbegehung", sagte eine Sprecherin am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Ermittelt werde auch bezüglich möglicher "Hintermänner" oder "Mitwisser".

CDU-Politiker Bilger soll neuer Bundesverkehrsminister werden

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), soll neuer Bundesverkehrsminister werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde Bilger für die Nachfolge des bisherigen Ministers Patrick Schnieder (CDU) vorschlagen, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Sonntagabend in Berlin. In einem Telefonat habe der Kanzler Schnieder für die geleistete Arbeit gedankt und sein "Bedauern" darüber ausgedrückt, "dass der Amtswechsel wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte".

"Unwürdig": Minister Schnieder wirft nach Wirbel um Kabinettsumbildung hin

Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in eine neue Krise gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Wegen der Panne bei der Regierungsumbildung war Merz am Wochenende auch CDU-intern kritisiert worden - ihm wurden "Dilettantismus" und schlechte Kommunikation zur Last gelegt.

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