Deutsche Tageszeitung - US-Bundesstaat Virginia könnte bald Todesstrafe abschaffen

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US-Bundesstaat Virginia könnte bald Todesstrafe abschaffen

POLITIK 03.02.2021

US-Bundesstaat Virginia könnte bald Todesstrafe abschaffen / Foto: ©

Virginia könnte als 23. US-Bundesstaat und erster Bundesstaat der früheren Südstaaten die Todesstrafe abschaffen. Der Senat im Regionalparlament stimmte am Mittwoch für ein entsprechendes Gesetz. Das wie der Senat von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus könnte bald folgen.

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Gouverneur Ralph Northam - ebenfalls ein Demokrat - hat angekündigt, dass er ein Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe unterzeichnen würde. Die Republikaner halten dagegen an der Todesstrafe für besonders schwerwiegende Verbrechen fest.

Eine Abschaffung wäre ein symbolisch bedeutsamer Schritt: Auf dem Gebiet des heutigen Virginia wurde im Jahr 1608 die erste Hinrichtung auf heutigem US-Territorium vollstreckt. Siedler richteten damals einen Kapitän wegen Spionage für Spanien hin.

Bis heute wurden in Virginia nach Angaben des Informationszentrums zur Todesstrafe 1391 Menschen hingerichtet - mehr als in jedem anderen Bundesstaat. Die Mehrheit der Hingerichteten waren Schwarze. Kritiker ziehen Linien zur Geschichte der Sklaverei. Während des Amerikanischen Bürgerkriegs war Virginias Hauptstadt Richmond zwischenzeitlich die Hauptstadt der Südstaaten, die für einen Erhalt der Sklaverei kämpften.

Das Thema Todesstrafe ist in den USA höchst umstritten. 22 Bundesstaaten haben die Todesstrafe bereits abgeschafft. Drei weitere - Kalifornien, Oregon und Pennsylvania - haben die Vollstreckung ausgesetzt.

Auf Bundesebene galt 17 Jahre lang ebenfalls ein Moratorium. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump wurden Hinrichtungen von nach Bundesrecht verurteilten Straftätern im vergangenen Juli aber wieder aufgenommen. Trumps Nachfolger Joe Biden ist ein Gegner der Todesstrafe.

(I.Beryonev--DTZ)

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