BSW-Parteichefin Mohamed Ali: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD / Foto: © AFP
BSW-Parteichefin Mohamed Ali: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD
Nach Äußerungen von AfD-Chef Tino Chrupalla über eine Zusammenarbeit zwischen seiner Partei und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auch auf Bundesebene hat BSW-Ko-Parteichefin Das Amira Mohamed Ali derartige Pläne dementiert. "Unsere Haltung zur AfD hat sich nicht geändert. Es gibt keine Zusammenarbeit, weil wir inhaltlich viel zu weit voneinander entfernt sind", sagte Mohamed Ali der "Rheinischen Post" (Samstag). Auch gebe es "keine Gespräche mit der AfD auf Bundesebene", ergänzte Mohamed Ali. "Dafür gibt es gar keinen Anlass."
Die BSW-Ko-Chefin erklärte, in Thüringen sei mit der AfD gesprochen worden, weil man dort diese Partei gebraucht habe, um die Richterstellen zu besetzten. Zugleich betonte sie: "Aber wir verschanzen uns auch nicht zusammen mit den alten Parteien hinter Brandmauern, die der AfD helfen und nicht schaden. Uns geht es um Inhalte."
Chrupalla hatte am Donnerstagabend dem Sender Welt TV von Kontakten seiner Partei mit dem BSW auch auf Bundesebene berichtet. Zuvor hatte es ein umstrittenes Treffen der Fraktionschefs beider Parteien in Thüringen gegeben.
Es gebe Gespräche mit dem BSW auf Bundesebene "über das, was Deutschland bewegt", sagte Chrupalla. Thema sei auch, "wie man Mehrheiten verändern kann". Auf welcher Ebene die Gespräche stattfinden oder stattgefunden haben sollen, blieb unklar. Zur Frage, ob er und seine Ko-Vorsitzende Alice Weidel für Gespräche mit BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zur Verfügung stünden, sagte Chrupalla: "Ja, also immer."
Wagenknecht sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP am Freitag: "Aktuell gibt es keine Gespräche. Das ist eine Phantomdiskussion." Sie würde aber "selbstverständlich" mit Chrupalla reden, "wenn es einen konkreten Anlass dafür gäbe".
Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim erklärte, dass mögliche Gespräche zwischen AfD und BSW auf Bundesebene der Partei von Wagenknecht schaden würden. "Für die AfD ist es ein Geschenk, das BSW bringt sich damit selbst unter die Erde. Die Partei macht sich sukzessive überflüssig", sagte er der "Rheinischen Post".
Wenn das BSW anfange, mit der AfD zu reden, werde die AfD weiter normalisiert, sagte Wurthmann. "Die AfD wird es freuen, wenn mit Sahra Wagenknecht eine der bekanntesten Politikerinnen Deutschlands ganz bewusst den Kontakt sucht". Aus BSW-Wählersicht hieße das: "Wer gegen die Etablierten sein möchte, hat in der AfD eine sichere Bank – nicht aber im BSW. Denn das BSW wird in fast allen Umfragen unter fünf Prozent gesehen", führte der Politikexperte hinzu.
kbh
(P.Vasilyevsky--DTZ)
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