Biden will US-Sanktionen erst nach Rückkehr des Iran zu Atomabkommen aufheben

Deutsche Tageszeitung - Biden will US-Sanktionen erst nach Rückkehr des Iran zu Atomabkommen aufheben

POLITIK 07.02.2021

Biden will US-Sanktionen erst nach Rückkehr des Iran zu Atomabkommen aufheben / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden will die Sanktionen gegen den Iran erst dann aufheben, wenn sich Teheran wieder an seine Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen hält. In einem Interview des TV-Senders CBS bekräftigte Biden am Sonntag, dass der Iran die Anreicherung von Uran stoppen müsse, um die USA zurück an den Verhandlungstisch zu holen.

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Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte jedoch 2018 die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung einseitig aufgekündigt und danach massive Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Biden hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die USA dem Atomabkommen wieder beitreten zu lassen. Allerdings sind sich Washington und Teheran uneins, wer den ersten Schritt machen und unter welchen Bedingungen dies geschehen soll. Teheran verlangt die Aufhebung der US-Sanktionen und hat die EU als Vermittler in dem Atomstreit vorgeschlagen.

Anfang Januar hatte der Iran angekündigt, die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent zu steigern, was einen klaren Verstoß gegen das Atomabkommen darstellt. Dieses sieht einen Grenzwert von 3,67 Prozent vor.

(V.Sørensen--DTZ)

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