Deutsche Tageszeitung - Netanjahu weist vor Gericht Korruptionsvorwürfe zurück

Netanjahu weist vor Gericht Korruptionsvorwürfe zurück


Netanjahu weist vor Gericht Korruptionsvorwürfe zurück
Netanjahu weist vor Gericht Korruptionsvorwürfe zurück / Foto: ©

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat vor Gericht die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen. Der 71-Jährige erschien am Montag nur kurz vor den Richtern in Jerusalem. In einer kurzen Einlassung erklärte er sich für unschuldig.

Textgröße ändern:

Der Gerichtstermin dauerte nur 20 Minuten. Die Vorsitzende Richterin Rivka Feldman Friedman verlas die Anklagepunkte, zu denen auch Betrug und Untreue gehören. Vor dem Gebäude demonstrierten Menschen gegen den Regierungschef und forderten seine Festnahme.

Netanjahu hatte die Anschuldigungen in der Öffentlichkeit bereits als "lächerlich" zurückgewiesen, nun musste er sich erstmals vor Gericht dazu äußern. In Israel genießt der Regierungschef keine juristische Immunität, er muss während eines laufenden Prozesses aber auch nicht zurücktreten.

Netanjahu ist der erste israelische Ministerpräsident, der im Amt angeklagt wurde. Der Zeitplan des Prozesses könnte den 71-Jährigen dazu zwingen, mehrmals pro Woche vor Gericht zu erscheinen - obwohl er eigentlich mitten im Wahlkampf steckt. In sechs Wochen stehen in Israel Neuwahlen an - die vierten in weniger als zwei Jahren.

Die Justizbehörden werfen Netanjahu vor, unter anderem Zigarren, Champagner und Schmuck im Gegenwert von umgerechnet rund 180.000 Euro von reichen Persönlichkeiten entgegengenommen zu haben. Darüber hinaus habe er versucht, eine positive Zeitungs-Berichterstattung sicherzustellen. Zudem soll Netanjahu dem israelischen Telekom-Unternehmen Besek für positive Berichterstattung im Internet Millionen-Beträge zugeschanzt haben. Die Staatsanwaltschaft stützt ihre Anklage auf mehr als 300 Zeugenaussagen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Netanjahu trifft Trump in Washington

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kommt am Dienstag nach Angaben seines Büros mit US-Präsident Donald Trump in Washington zusammen. Es wäre das siebte Treffen der beiden Politiker seit dem Wiedereinzug des US-Präsidenten ins Weiße Haus im Januar 2025. Die Beziehung zwischen Netanjahu und Trump hatte sich zuletzt wegen unterschiedlicher Vorstellungen im Iran-Krieg abgekühlt.

Trump empfängt Selenskyj im Weißen Haus

US-Präsident Donald Trump empfängt am Dienstag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus. Dabei geht es um die aktuelle Lage in dem mehr als vierjährigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Beziehungen zwischen Trump und Selenskyj hatten sich in den vergangenen Monaten deutlich verbessert. Der US-Präsident lobte den Ukrainer als "mutig".

Trauerfeiern für gestorbenen US-Senator Graham beginnen in Washington

Gut zwei Wochen nach dem Tod des einflussreichen US-Senators Lindsey Graham beginnen am Dienstag in Washington die zweitägigen Trauerfeiern. Zunächst ist eine Zeremonie im Kapitol geplant (ab 16.00 Uhr Ortszeit, 22.00 Uhr MESZ). Dort soll an die mehr als 30-jährige Arbeit des Republikaners im Kongress erinnert werden.

Bundeskanzler Merz trifft in Irland Premierminister Martin

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Dienstag in der irischen Hauptstadt Dublin von Premierminister Micheal Martin empfangen. Anlass des Besuchs ist die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Irland am 1. Juli. Bei dem Treffen soll es um den mehrjährigen Finanzrahmen der EU, die Wettbewerbsfähigkeit Europas, die EU-Erweiterung und um bilaterale Fragen gehen. Neben den Gesprächen sind eine Pressekonferenz und ein Mittagessen vorgesehen.

Textgröße ändern: