Deutsche Tageszeitung - Kosovaren wählen neues Parlament

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Kosovaren wählen neues Parlament

POLITIK 13.02.2021

Kosovaren wählen neues Parlament / Foto: ©

Nach einem von Anti-Korruptions-Versprechen geprägten Wahlkampf finden am Sonntag im Kosovo vorgezogene Parlamentswahlen statt. Umfragen sagen einen Sieg der links-nationalistischen Oppositionspartei Vetevendosje voraus, deren charismatischer Vorsitzender Albin Kurti für ehrgeizige Reformen eintritt. Vetevendosje war bereits aus den beiden letzten Parlamentswahlen im Kosovo als stärkste Kraft hervorgegangen, beide Male aber an der Regierungsbildung gescheitert. Diesmal könnte sie eine absolute Mehrheit erzielen.

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Es ist bereits die fünfte Neuwahl in der früheren serbischen Provinz seit 2008 und die dritte seit dem Beginn der Corona-Pandemie. Das Verfassungsgericht in Pristina hatte Ende Dezember die im Juni erfolgte letzte Wahl für ungültig erklärt und damit einen erneuten Urnengang nötig gemacht. Beste Chancen werden Vetevendosje auch wegen der prominenten Unterstützung durch Interimspräsidentin Vjosa Osmani ausgerechnet. Die 38-Jährige gehört zu den beliebtesten Politikern im Kosovo.

(A.Nikiforov--DTZ)

Trump stellt früheren US-Corona-Berater Fauci an den Pranger

US-Präsident Donald Trump hat den Virologen und früheren Corona-Regierungsberater Anthony Fauci an den Pranger gestellt. Trump schrieb am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social, Fauci habe unter dem früheren Präsidenten Joe Biden eine "gewaltige Zerstörungskraft" entfacht. Im Senat warfen Republikaner dem pensionierten Wissenschaftler bei einer Anhörung vor, seine Corona-Empfehlungen seien eine "Schande" gewesen.

Kabinettsumbildung vollzogen - Merz verspricht nach Kritik aus der CDU neuen Stil

Drei neue Minister im Amt und sein bisheriger Kanzleramtschef Thorsten Frei mit einem starken Ergebnis zum neuen Unionsfraktionschef gewählt: Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Kabinettsumbildung am Mittwoch abschließen können. Deren Umstände sorgten aber weiter für Kritik aus der Partei. Bei einer Sondersitzung der Fraktion versprach Merz nun einen neuen Stil und hofft auf neuen Schwung für die Reformen der Koalition.

Frei will als Unions-Fraktionschef Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

Der neue Unions-Fraktionschef Thorsten Frei (CDU) sieht es als seine Hauptaufgabe an, mit einer erfolgreichen Reformpolitik das Vertrauen der Menschen in die Koalition zurückzugewinnen. "Wir werden nur dann das Vertrauen und die Zustimmung in der Bevölkerung bekommen, wenn wir es schaffen, die ganz persönlichen Lebensverhältnisse zu verbessern", sagte Frei am Mittwoch nach seiner Wahl in Berlin. "Das ist unser Auftrag, das ist unsere Aufgabe."

Merz will seine Politik künftig besser erklären

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will nach dem Wirbel um die Kabinettsumbildung seine Politik künftig besser erklären. Ein Schwerpunkt "auch meiner Arbeit" werde künftig "darauf liegen, zu gucken, dass wir zwischen Bundesregierung, Bundestagsfraktion und der von mir geführten Partei eine gute Kommunikation machen", sagte Merz am Mittwoch in Berlin. Es gehe dabei um eine Kommunikation, "die mehr erklärt, mehr vermittelt, sich auch mehr Zeit für diese Aufgabe nimmt".

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