Spahn kündigt kostenlose Schnelltests ab 1. März an

Wetter - Berlin 25°C

Spahn kündigt kostenlose Schnelltests ab 1. März an

POLITIK 16.02.2021

Spahn kündigt kostenlose Schnelltests ab 1. März an / Foto: ©

Kostenlose Corona-Schnelltests sollen ab dem 1. März für alle Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag in Berlin an. Diese Tests können allerdings nur von geschultem Personal vorgenommen werden.

Textgröße ändern:

Spahn schrieb dazu im Internetdienst Twitter: "Die Kommunen können ihre Testzentren oder Apotheken mit solchen Angeboten beauftragen." Die Schnelltests seien mittlerweile ausreichend am Markt verfügbar, um sie allen anbieten zu können.

"Auch Laien-Selbsttests sollen nach ihrer bald erwarteten Zulassung durch das Bundesamt für Arzneimittel für alle zugänglich sein", kündigte Spahn weiter an. "Diese Testmöglichkeiten können zu einem sicheren Alltag beitragen, gerade auch in Schulen und Kitas", hob er weiter hervor. Hinsichtlich der Verfügbarkeit stehe das Bundesgesundheitsministerium in Verhandlungen mit mehreren Herstellern.

"Es ist erfreulich, dass der Bund jetzt schnell reagiert und die BürgerInnen ab dem 1. März Zugang zu kostenlosen Schnelltests bekommen", erklärte dazu der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Die Landesregierung sei bereits dabei, "die Rahmenbedingungen zu setzen, dass alle SaarländerInnen schnell und reibungslos von der Möglichkeit Gebrauch machen können".

Regelmäßige Tests in Verbindung mit einer effizienteren Kontaktnachverfolgung seien eine moderne Ergänzung der bewährten Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie, hob der Ministerpräsident weiter hervor. Sie könnten "ein wichtiger Baustein sein, die Pandemie auch bei möglichen Lockerungen nachhaltig unter Kontrolle zu halten".

Auf den baldigen Einsatz auch von Schnelltests für Laien drängte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas. "Den Selbsttests kommt eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Pandemie zu", erklärte sie in Berlin. "Solange wir nicht genug Impfstoff haben, sind sie die einzige Möglichkeit, Infektionsketten aufzubrechen und damit die Ausbreitung des Virus aufzuhalten."

Die Selbsttests wie Spuck- oder Gurgeltests seien damit auch ein Mittel, "um damit schrittweise Öffnungen des gesellschaftlichen Lebens wieder möglich zu machen". Zu Beginn sollten diese vor allem an Kitas und Schulen zum Einsatz kommen, forderte die SPD-Politikerin. Spahn solle dafür ein Konzept vorlegen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Klingbeil: Kabinett wird Reform der Einkommensteuer kommende Woche beschließen

Das Bundeskabinett soll nach den Worten von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) schon bald die Reform der Einkommensteuer beschließen. "In der kommenden Kabinettssitzung werde ich die Reform der Einkommensteuerreform vorlegen, die wir gemeinsam im Koalitionsausschuss vereinbart haben", sagte Klingbeil am Mittwoch nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg. "Ja, wir haben knappe Kassen. Und ja, wir mussten priorisieren." Deshalb habe die Reform "einen klaren Schwerpunkt".

Merz will an Abschaffung von "Rente mit 63" festhalten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Forderungen auch aus der eigenen Partei nach Beibehaltung der so genannten "Rente mit 63" eine Absage erteilt. Nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Neuhardenberg wies der Kanzler am Mittwoch darauf hin, dass sich der Koalitionsausschuss bereits auf die vollständige Umsetzung der Rentenreform geeinigt habe - und "wir werden in der Bundesregierung hier bei diesem Kurs bleiben, den wir uns gemeinsam vorgenommen haben".

Kreml: CIA-Chef Ratcliffe bei Moskau-Besuch in Kontakt mit russischen Geheimdiensten

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist bei seinem Besuch in Moskau nach Kreml-Angaben in Kontakt mit russischen Geheimdiensten gestanden. Ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe nicht stattgefunden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Putin sei allerdings über den Inhalt der Kontakte informiert worden.

Schwesig will nicht SPD-Chefin werden - Rückendeckung für Bas und Klingbeil

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich in der Debatte um die Führung der SPD hinter die amtierende Parteispitze gestellt und eigene Ambitionen auf den Parteivorsitz zurückgewiesen. "Ich kandidiere für das Amt der Ministerpräsidentin", sagte Schwesig mit Blick auf die Landtagswahl im Nordosten am 20. September dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. "Ich habe nicht vor, Parteivorsitzende zu werden."

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Spahn kündigt kostenlose Schnelltests ab 1. März an