Deutsche Tageszeitung - Scholz warnt vor Auseinanderdriften der Gesellschaft in Corona-Krise

Wetter - Berlin 25°C

Scholz warnt vor Auseinanderdriften der Gesellschaft in Corona-Krise

POLITIK 17.02.2021

Scholz warnt vor Auseinanderdriften der Gesellschaft in Corona-Krise / Foto: ©

In seiner Rede zum politischen Aschermittwoch hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu gesellschaftlichem Zusammenhalt in der Pandemie aufgerufen. "Auch in unserem Land können wir feststellen, dass die Gesellschaft auseinanderdriftet", sagte Scholz in seiner im Internet übertragenen Rede. Die sozialen Gegensätze nähmen zu, die Kluft zwischen Stadt und Land werde größer, der Respekt vor den anderen nehme ab.

Textgröße ändern:

"Ich wünsche mir, dass in diesem Land wieder Respekt herrscht", sagte Scholz. Dieses Thema wolle er auch im Bundestagswahlkampf herausstreichen.

In seiner Rede verzichtete Scholz auf humoristische Zuspitzungen und Angriffe auf den politischen Gegner, wie sie eigentlich an politischen Aschermittwochs-Veranstaltungen üblich sind. Angesichts der Corona-Krise "muss man ernsthaft sein", sagte Scholz. "Darum geht es in dieser Zeit."

Der SPD-Kanzlerkandidat mahnte Verbesserungen in der Impfpolitik an. Schon sehr bald stehe so viel Impfstoff zur Verfügung, dass jede Woche Millionen von Bürgerinnen und Bürger geimpft werden könnten, sagte Scholz. "Dann möchte ich, dass das auch klappt", sagte er. Es müsse nun "sorgfältig geplant werden", dass dann alle gelieferten Impfdosen "so schnell wie möglich genutzt werden" könnten.

Kritik übte Scholz an den von der EU-Kommission verantworteten Impfstoff-Bestellungen. "Das ist einfach schlecht gelaufen", sagte er. Es hätte die Gelegenheit gegeben, mehr Bestellungen vorzunehmen. Nun gehe es prioritär darum, zusätzliche Produktionskapazitäten zu organisieren.

(M.Dylatov--DTZ)

Klingbeil: Kabinett wird Reform der Einkommensteuer kommende Woche beschließen

Das Bundeskabinett soll nach den Worten von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) schon bald die Reform der Einkommensteuer beschließen. "In der kommenden Kabinettssitzung werde ich die Reform der Einkommensteuerreform vorlegen, die wir gemeinsam im Koalitionsausschuss vereinbart haben", sagte Klingbeil am Mittwoch nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg. "Ja, wir haben knappe Kassen. Und ja, wir mussten priorisieren." Deshalb habe die Reform "einen klaren Schwerpunkt".

Merz will an Abschaffung von "Rente mit 63" festhalten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Forderungen auch aus der eigenen Partei nach Beibehaltung der so genannten "Rente mit 63" eine Absage erteilt. Nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Neuhardenberg wies der Kanzler am Mittwoch darauf hin, dass sich der Koalitionsausschuss bereits auf die vollständige Umsetzung der Rentenreform geeinigt habe - und "wir werden in der Bundesregierung hier bei diesem Kurs bleiben, den wir uns gemeinsam vorgenommen haben".

Kreml: CIA-Chef Ratcliffe bei Moskau-Besuch in Kontakt mit russischen Geheimdiensten

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist bei seinem Besuch in Moskau nach Kreml-Angaben in Kontakt mit russischen Geheimdiensten gestanden. Ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe nicht stattgefunden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Putin sei allerdings über den Inhalt der Kontakte informiert worden.

Schwesig will nicht SPD-Chefin werden - Rückendeckung für Bas und Klingbeil

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich in der Debatte um die Führung der SPD hinter die amtierende Parteispitze gestellt und eigene Ambitionen auf den Parteivorsitz zurückgewiesen. "Ich kandidiere für das Amt der Ministerpräsidentin", sagte Schwesig mit Blick auf die Landtagswahl im Nordosten am 20. September dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. "Ich habe nicht vor, Parteivorsitzende zu werden."

Textgröße ändern: