Deutsche Tageszeitung - Merkel sieht internationale Zusammenarbeit dank Biden wieder auf gutem Weg

Wetter - Berlin 7°C

Merkel sieht internationale Zusammenarbeit dank Biden wieder auf gutem Weg

POLITIK 19.02.2021

Merkel sieht internationale Zusammenarbeit dank Biden wieder auf gutem Weg / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht eine Rückkehr zu mehr internationaler Zusammenarbeit dank dem neuen US-Präsidenten Joe Biden auf einem guten Weg. Die ersten Ankündigungen von Biden und seiner Regierung hätten gezeigt, "dass hier nicht nur gesprochen wird, sondern dass gehandelt wird", sagte Merkel am Freitag bei der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz.

Textgröße ändern:

Als Beispiele führte sie unter anderem Washingtons Rückkehr in das Pariser Klimaabkommen und in die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie die Bereitschaft zu Gesprächen mit dem Iran über das internationale Atomabkommen an. "All das sind wichtige Schritte hin zu mehr multilateraler Zusammenarbeit." Merkel erinnerte daran, dass das in den vergangenen Jahren anders gewesen sei, allerdings ohne den Namen von Bidens Vorgänger Donald Trump zu erwähnen.

Merkel, Biden und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron wurden am Abend gemeinsam zu der virtuellen Sicherheitskonferenz zugeschaltet. Es war das erste Mal, dass ein amtierender US-Präsident an der Veranstaltung teilnahm, die sich üblicherweise über ein Wochenende in der bayerischen Landeshauptstadt erstreckt. Wegen der Corona-Pandemie musste das Präsenz-Treffen in diesem Jahr aber auf unbestimmte Zeit verschoben werden.

(P.Tomczyk--DTZ)

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.

Textgröße ändern: