Bürgerrat wünscht sich verantwortungsvolle und selbstbewusste Rolle Deutschlands

Deutsche Tageszeitung - Bürgerrat wünscht sich verantwortungsvolle und selbstbewusste Rolle Deutschlands

POLITIK 20.02.2021

Bürgerrat wünscht sich verantwortungsvolle und selbstbewusste Rolle Deutschlands / Foto: ©

Deutschland sollte sich nach Einschätzung eines bundesweiten Bürgerrats in der Welt verantwortungsvoll zeigen, zugleich aber auch selbstbewusst seine Werte vertreten. Der Bürgerrat unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) beschloss nach wochenlangen Debatten am Samstag seine Empfehlungen zur Außenpolitik. Diese Leitlinien sollen nun bis zum 19. März in ein Bürgergutachten gefasst und dem Bundestag überreicht werden.

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Aus ganz Deutschland ausgeloste Bürgerinnen und Bürger hatten sich auf zehn Online-Veranstaltungen über die Leitlinien zu Deutschlands Rolle in der Welt ausgetauscht. Die Teilnehmenden wurden aus den Einwohnermelderegistern gelost. Die Auswahl erfolgte nach den Kriterien Alter, Geschlecht, Bildungsabschluss, Wohnort sowie Wohnortgröße und Migrationshintergrund. Die Zusammensetzung entspricht nach Angaben des Vereins Mehr Demokratie, der das Projekt organisiert, "ziemlich genau der Bevölkerung in Deutschland".

Der Bürgerrat einigte sich unter anderem auf die Kernaussage, dass Deutschland als "faire Partnerin und Vermittlerin" eine Welt mitgestalten solle, in der auch künftige Generationen gut leben könnten. Zudem müsse sich das Land für "Nachhaltigkeit, Klimaschutz und die Wahrung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Sicherheit" einsetzen. Zum Vorbild werde Deutschland, wenn es selbstkritisch, innovativ und konsequent handle.

"Das Wort Verantwortung hat eine wichtige Rolle gespielt", sagte die Bürgerrats-Vorsitzende Marianne Birthler. Die Bedeutung der Vergangenheit sei deutlich herauszuhören gewesen. Jedoch sei ebenso klar gewesen, dass sich Deutschland "nicht verstecken" müsse und in der Welt selbstbewusster für seine Werte eintreten solle.

(P.Tomczyk--DTZ)

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In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

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Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

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