Deutsche Tageszeitung - IAEA-Chef nimmt Atomgespräche in Teheran auf

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

IAEA-Chef nimmt Atomgespräche in Teheran auf


IAEA-Chef nimmt Atomgespräche in Teheran auf
IAEA-Chef nimmt Atomgespräche in Teheran auf / Foto: ©

Im Bemühen um eine Deeskalation im Atomstreit hat der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, seine Gespräche in Teheran aufgenommen. Grossi traf am Sonntagmorgen den Leiter der iranischen Atomenergieorganisation, Ali Akbar Salehi, wie Fernsehbilder zeigten. Später war ein Treffen Grossis mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif geplant, wie Sarif dem englischsprachigen iranischen Press TV sagte.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Der Iran droht damit, ab Dienstag den Zugang der IAEA-Inspekteure zu einem Teil seiner Atomanlagen einzuschränken, wenn die USA ihre Sanktionen gegen Teheran nicht lockern. Am Sonntag um Mitternacht endet eine vom iranischen Parlament gesetzte Frist.

Grossi will sich in Teheran nach eigenen Angaben um eine "einvernehmliche Lösung" bemühen, damit die IAEA ihre Kontrollen fortsetzen könne. Nach seiner Rückkehr aus Teheran will er am Sonntagabend eine Pressekonferenz in Wien, dem Sitz der IAEA, halten.

Der Iran hatte den IAEA-Inspektoren in einem Zusatzprotokoll zu dem Atomabkommen von 2015 auch kurzfristige Kontrollen von Anlagen zugesagt, die sie der illegalen atomaren Aktivitäten verdächtigen. Ein vom iranischen Parlament im Dezember verabschiedetes Gesetz fordert jedoch, dass diese Erlaubnis im Februar aufgehoben wird, sollte es bis dahin keine Erleichterungen bei den US-Sanktionen geben.

Die Wiener Nuklearvereinbarung soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern, dafür wurden der islamischen Republik Lockerungen der Sanktionen zugesagt. Nach ihrem Ausstieg aus dem Abkommen 2018 verhängten die USA aber neue Sanktionen gegen den Iran. Seither hat sich auch Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen zurückgezogen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Jusos-Chef Türmer kritisiert Sparpläne von Gesundheitsministerin Warken

Jusos-Vorsitzender Philipp Türmer hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Senkung der Krankenkassenausgaben kritisiert. "Ich habe das Gefühl, Nina Warken ist auch ein halbes Jahr nach Beginn der Regierungsgeschäfte immer noch in der Einarbeitungsphase", sagte der Bundeschef der SPD-Nachwuchsorganisation dem "Spiegel" nach Angaben von Freitag. Er schlug vor, die Zahl der gesetzlichen Kassen auf ein Drittel zu senken und eine Bürgerversicherung für alle einzuführen.

Grüne fordern Sicherheitsoffensive gegen hybride Bedrohungen

Angesichts wachsender hybrider Bedrohungen für Deutschland haben die Grünen von der Bundesregierung "eine echte Sicherheitsoffensive" gefordert. "Weiter zunehmende Bedrohungen verlangen mittlerweile sehr dringend ein rechtsstaatlich entschlossenes Handeln", sagte Fraktions-Vize Konstantin von Notz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir müssen die Wehrhaftigkeit unserer Gesellschaft schnellstmöglich erhöhen", verlangte er weiter.

Bundestag macht Weg frei für Einsatz von Tasern durch Bundespolizei

Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend das Gesetz zum Einsatz sogenannter Taser beschlossen. Damit können insbesondere die Bundespolizei, aber auch andere Vollzugsbeamtinnen und -beamte des Bundes Distanz-Elektroimpulsgeräte zur Ausübung öffentlicher Gewalt verwenden. In den Ländern gibt es solche Regelungen vielfach bereits.

Übergangsregierung in Peru kündigt Ausrufung von Ausnahmezustand an

Nach gewaltsamen Protesten mit einem Toten und mehr als hundert Verletzten hat die Übergangsregierung in Peru die Ausrufung des Ausnahmezustands in der Hauptstadt Lima angekündigt. "Wir werden die Entscheidung bekannt geben, zumindest in der Metropolregion Lima den Notstand auszurufen", sagte Regierungschef Ernesto Álvarez am Donnerstag (Ortszeit) zu Journalisten. "Eine Ausgangssperre ist nicht ausgeschlossen."

Textgröße ändern:

Anzeige Bild