Deutsche Tageszeitung - Merkel fasst Lockdown-Lockerungen in Etappen ins Auge

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Merkel fasst Lockdown-Lockerungen in Etappen ins Auge

POLITIK 22.02.2021

Merkel fasst Lockdown-Lockerungen in Etappen ins Auge / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fasst eine Lockerung des Corona-Lockdowns in mehrere Etappen ins Auge. Bei den Öffnungen sollten Lockerungspakete für drei Bereiche geschnürt werden, sagte Merkel am Montag nach AFP-Informationen in einer Gremiensitzung der CDU. Sie nannte demnach erstens den Bereich der persönlichen Kontakte, zweitens den Bereich von Schulen und Berufsschulen sowie drittens den Bereich von Sport, Restaurants und Kultur.

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Es gehe nun darum, Pakete zu schnüren, um Öffnung möglich zu machen und dann anzupassen, wurde Merkel von Teilnehmern zitiert. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie. Die Kanzlerin sagte demnach weiter: "Öffnungsschritte mit vermehrten Tests müssen klug eingeführt werden."

Ab Dienstag tagt nach AFP-Informationen eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) zum Thema Öffnungen in Vorbereitung auf die nächste Bund-Länder-Spitzenrunde zu Corona in der kommenden Woche. Braun verwies demnach in der CDU-Gremiensitzung aber auch auf Sorgen wegen der Ausbreitung der hoch ansteckenden Virusmutation: "Die Mutation zerstört unsere gute Entwicklung leider gerade."

Im CDU-Präsidium sei zudem über die Möglichkeit gesprochen, wie Hausärzte und Betriebsärzte eingebunden werden könnten, hieß es weiter. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe gesagt, dies sei nur sinnvoll, wenn man wie bei der Grippeimpfung drei bis fünf Millionen Impfdosen pro Woche zur Verfügung habe. Selbsttest könnten ab kommender Woche die ersten Zulassungen haben.

(W.Novokshonov--DTZ)

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.

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