Deutsche Tageszeitung - EU-Staats- und Regierungschef beraten über Vorgehen in Corona-Pandemie

EU-Staats- und Regierungschef beraten über Vorgehen in Corona-Pandemie


EU-Staats- und Regierungschef beraten über Vorgehen in Corona-Pandemie
EU-Staats- und Regierungschef beraten über Vorgehen in Corona-Pandemie / Foto: ©

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstagnachmittag ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie aufgenommen. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte, begann die Video-Konferenz mit einem Austausch mit dem Präsidenten des Europaparlaments, David Sassoli. Themen der Beratungen sind insbesondere die anhaltenden Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen und wegen der Verbreitung mutierter Viren eingeführte Grenzkontrollen.

Textgröße ändern:

Vor dem Treffen hatte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz zudem verlangt, einen europäischen Impfpass einzuführen, um Urlaubsreisen und die Lockerungen von Beschränkungen zu ermöglichen. Unterstützung bekam er von Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow, demzufolge sich die beiden Länder mit weiteren Staaten wie Griechenland auf einen Vorschlag für einen Impfpass nach israelischem Vorbild geeinigt haben.

In Israel können Bürger, die zwei Impfdosen gegen das Coronavirus erhalten haben, einen "grünen Pass" ausgestellt bekommen. Dieser ermöglicht es ihnen unter anderem, wieder Fitnessstudios, Schwimmbäder, Theater oder Hotels zu besuchen. Zudem hat Israel bereits mit den EU-Ländern Griechenland und Zypern Abkommen geschlossen, die Reisen von Menschen mit Impfnachweis ab April ermöglichen sollen.

Mehrere EU-Länder bekräftigten vor dem Gipfel, sie hielten solche Regelungen in der EU für "verfrüht". Sie verwiesen darauf, dass erst geringe Teile der Bevölkerung geimpft seien und damit "Privilegien" für Geimpfte entstehen könnten. Arbeiten an dem EU-Impfpass beziehen sich bisher nur auf den Einsatz zu medizinischen Zwecken.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Lula gewinnt Brasiliens Stichwahl nach deutlicher Aufholjagd

Lula gewinnt Brasiliens Stichwahl nach deutlicher Aufholjagd. Auf den letzten Metern hat der passionierte Läufer Luiz Inácio Lula da Silva noch einmal zum Sprint angesetzt.

Nach Rücktritt von SPD-Fraktionschef in Niedersachsen: Siebels übernimmt Amt

Nach dem Rücktritt des niedersächsischen SPD-Landtagsfraktionschefs Stefan Politze wegen strafrechtlicher Ermittlungen übernimmt der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Wiard Siebels dessen Amt auch dauerhaft. Das teilte die SPD-Landtagsfraktion am Dienstag in Hannover mit. Für den 48-Jährigen stimmten demnach 37 der 43 anwesenden Abgeordneten. Siebels hatte die SPD-Landtagsfraktion bereits kommissarisch geführt.

Vom Grenzschutz zu Abschiebungen: EU schlägt neues Mandat für Frontex vor

Von der Grenzschutz- zur Abschiebeagentur: Die EU-Kommission will ihre umstrittene Behörde Frontex ausbauen und sie zur "zentralen operativen Säule der Rückführungspolitik der EU" machen. Der nun vorgelegte Kommissionsvorschlag läute "eine neue Ära für Frontex" ein, sagte EU-Sicherheitskommissarin Henna Virkkunen am Dienstag in Brüssel. Vorgesehen ist auch eine "schnelle Eingreiftruppe", um auf Krisenfälle wie etwa in der spanischen Exklave Ceuta in diesem Sommer reagieren zu können.

Netanjahu-Rivale Eisenkot fordert Wähler zu Abwahl von "schlechtester" Regierung Israels auf

Der Hauptrivale von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der Parlamentswahl in Israel, der Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot, hat zur Abwahl der "schlechtesten Regierung" in der Geschichte des Landes aufgerufen. "Ich rufe alle Bürger Israels dazu auf, zur Wahl zu gehen, sich weder von der Hitze noch von den Störungen beirren zu lassen und an der Mission festzuhalten: heute Abend die schlechteste Regierung seit der Staatsgründung abzulösen", sagte Eisenkot am Dienstag nach seiner Stimmabgabe in Herzlia im Norden von Tel Aviv.

Textgröße ändern: