Deutsche Tageszeitung - Inhaftierter Nawalny laut Anwältin an unbekannten Ort verlegt

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Inhaftierter Nawalny laut Anwältin an unbekannten Ort verlegt

POLITIK 25.02.2021

Inhaftierter Nawalny laut Anwältin an unbekannten Ort verlegt / Foto: ©

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist nach Angaben seiner Anwältin aus einer Moskauer Haftanstalt an einen unbekannten Ort verlegt worden. "Sie haben niemandem gesagt, wohin er gebracht wird", sagte Nawalnys Anwältin Olga Michailowa der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Sie deutete jedoch an, er sei womöglich in ein Straflager gebracht worden. Laut Nawalnys rechter Hand Leonid Wolkow wurde nicht einmal die Familie des Oppositionellen informiert.

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Der bekannteste Kritiker von Russlands Präsident Wladimir Putin war wegen angeblicher Verstöße gegen seine Bewährungsauflagen während seines Aufenthalts in Deutschland zu mehr als zwei Jahren Haft in einem Straflager verurteilt worden. Die Entscheidung wurde international scharf verurteilt und löste Massenproteste in Russland aus.

Nawalny war nach einem Giftanschlag im August, für den er den Kreml verantwortlich macht, in Deutschland im Krankenhaus behandelt worden. Unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Russland im Januar wurde er festgenommen.

Er gilt als wichtigster Widersacher des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der Oppositionelle wurde schon mehrfach festgenommen und zu kurzen Haftstrafen verurteilt. Seine Unterstützer kritisieren das Vorgehen der Justiz gegen ihn als politisch motiviert.

(A.Nikiforov--DTZ)

Selenskyj kommt zu Ukraine-Gesprächen nach Berlin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt zu der für Mittwoch geplanten Ukraine-Videokonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump persönlich nach Berlin. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen. Bei dem virtuellen Gipfel am Nachmittag soll das Treffen Trumps mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Alaska am Freitag vorbereitet werden.

Schreiben an UNO: Berlin, Paris und London "bereit" zu erneuten Iran-Sanktionen

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind im Fall eines Scheiterns der Atom-Verhandlungen mit dem Iran nach eigenen Angaben bereit, die Sanktionen gegen das Land wieder einzusetzen. In einem von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seinen Kollegen Jean-Noël Barrot aus Frankreich und David Lammy aus Großbritannien unterzeichneten Brief an UN-Generalsekretär António Guterres, der AFP am Mittwoch vorlag, hieß es, die drei europäischen E3-Staaten hätten "klar zum Ausdruck gebracht", sie seien "bereit", den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der Sanktionen auszulösen, sollte es bis Ende August keine Einigung geben.

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Kurz vor einem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Alaska haben Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in einem Telefonat eine Verstärkung ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Putin und Kim hätten am Dienstag in einer "herzlichen, kameradschaftlichen Atmosphäre" telefoniert und "ihren Willen zur Stärkung der Zusammenarbeit in der Zukunft" bekräftigt, berichtete die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch. Der Kreml bestätigte das Gespräch.

Merz lädt vor Putin-Trump-Gipfel zu virtuellem Ukraine-Treffen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für Mittwoch zu einem virtuellen Ukraine-Treffen eingeladen, an dem auch US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj teilnehmen sollen. Im Anschluss wollte Merz am Nachmittag in Berlin die Presse informieren. Geplant sind unterschiedlich zusammengesetzte Gesprächsrunden, an denen nach Angaben der Bundesregierung auch die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Großbritanniens, Finnlands, Italiens und Polens teilnehmen sollen.

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