Deutsche Tageszeitung - Merkel: Gipfel will Impfausweis möglichst bis zum Sommer einführen

Merkel: Gipfel will Impfausweis möglichst bis zum Sommer einführen


Merkel: Gipfel will Impfausweis möglichst bis zum Sommer einführen
Merkel: Gipfel will Impfausweis möglichst bis zum Sommer einführen / Foto: ©

Die EU will nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Impfausweis für Urlaubsreisen möglichst bis zum Sommer einführen. Die EU-Kommission habe am Donnerstag bei der Video-Konferenz der Staats- und Regierungschefs erklärt, sie brauche etwa drei Monate, um die technischen Voraussetzungen für die europaweite Nutzung solcher Zertifikate zu schaffen, sagte Merkel in Berlin.

Textgröße ändern:

Traditionelle Urlaubsländer wie Griechenland fordern seit Wochen solche Impfzertifikate, um Urlaubsreisen wieder möglich zu machen. Länder wie Deutschland und Frankreich hielten dies aber für verfrüht, weil bisher noch zu wenige Menschen geimpft sind und dadurch Privilegien für Geimpfte entstehen könnten.

"Alle haben heute darauf hingeweisen, dass das zurzeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist", schränkte Merkel mit Blick auf die Gipfel-Beratungen ein. Bei den EU-Staaten gebe es aber die Erwartung, "dass bis zum Sommerzeitraum das fertig ist". Auch wenn sie das nicht garantieren könne, sei das "die politische Vorgabe".

"Das braucht seine Zeit", sagte ihrerseits EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Es sei wichtig, dass die Erwartungen nicht "zu früh zu hoch" seien. Sie sprach von "mindestens" drei Monaten, die es wohl dauern werde, um ein solches System zu entwickeln.

"Das heißt aber nicht, dass nur reisen darf, wer einen Impfpass hat", betonte Merkel. Sie verwies darauf, dass Kinder derzeit noch gar nicht geimpft werden könnten, weil es keine für sie zugelassenen Impfstoffe gibt. Deshalb ging Merkel davon aus, dass auch nach Einführung des Impfausweises weiter Tests möglich sein müssten, um Reisen zu erlauben.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Koalitionsfraktionen wollen Tabaksteuer stärker erhöhen als geplant

Union und SPD im Bundestag wollen die Tabaksteuer zwischen 2027 und 2031 stärker erhöhen als von der Regierung geplant. Dies geht aus einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen Union und SPD hervor, der AFP am Donnerstag vorlag. Die erwarteten Steuermehreinnahmen sollen sich dadurch im kommenden Jahr gegenüber dem Regierungsentwurf verdoppeln und auch in den Folgejahren deutlich höher liegen.

Deutschland und fünf weitere EU-Länder: EU-Budgetentwurf muss deutlich schrumpfen

Deutschland und fünf weitere EU-Staaten aus der Gruppe der "Sparsamen" drängen auf Kürzungen um mehrere hundert Milliarden Euro am Entwurf für den nächsten EU-Haushalt. Der derzeit von der EU-Kommission anvisierte Ausgabenanstieg um bis zu 60 Prozent sei "schlicht unbezahlbar", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Regierungschefs aus Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Österreich und Schweden.

Früherer PKK-Kader in Hamburg angeklagt

Ein früherer PKK-Kader soll sich in Hamburg vor Gericht verantworten. Die Bundesanwaltschaft klagte Yüksel K.wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung an, wie sie am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Der türkische Staatsbürger habe 2016 bis 2023 zur Führungsebene der Europaorganisation der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gehört.

Anschläge vom 11. September 2001: Prozess gegen Drahtzieher beginnt 2028

Mehr als 25 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA kommt der mutmaßliche Drahtzieher vor Gericht. Der Prozess gegen Khalid Sheikh Mohammed soll am 5. Juni 2028 beginnen, wie das zuständige US-Militärgericht in Guantánamo auf Kuba am Donnerstag mitteilte.

Textgröße ändern: