Deutsche Tageszeitung - Riexinger: Linke streitet nicht nur für soziale Gerechtigkeit

Anzeige

Anzeige

Berlin - 26.06. 2025 - 02:49:11

Wetter - Berlin 16°C

Anzeige

Riexinger: Linke streitet nicht nur für soziale Gerechtigkeit

POLITIK 26.02.2021

Riexinger: Linke streitet nicht nur für soziale Gerechtigkeit / Foto: ©

Die Linke hat nach den Worten ihres scheidenden Vorsitzenden Bernd Riexinger in den vergangenen Jahren ihr Themenspektrum ausgebaut. Die Partei streite nicht mehr allein für soziale Gerechtigkeit, sondern auch für Klimaschutz, sagte Riexinger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. Die Linke sei zudem bewegungs- und kampagnenorientierter geworden. "Wir haben unser Milieu erweitert."

Anzeige

Textgröße ändern:

Die rund 60.000 Mitglieder seien im Schnitt jünger und vielfältiger als 2012, sagte Riexinger, der gemeinsam mit Katja Kipping fast neun Jahre lang den Parteivorsitz innehatte. "Wir haben die Partei in einer sehr schweren Krise übernommen, und wir haben sie einen und ihr neuen Schwung geben können", sagte er. "Denn viele haben damals nicht mehr auf uns gewettet."

Heute sei in der Gesellschaft allgemein anerkannt, "dass es eine sozialistische Partei links von der SPD gibt", sagte der 65-Jährige weiter.

Die Linke beginnt am Freitagmittag einen digitalen Bundesparteitag, die Neuwahl der Führungsspitze steht am Samstag an. Nach Kipping und Riexinger soll es eine weibliche Doppelspitze geben. Dafür treten die hessische Fraktionschefin Janine Wissler sowie die Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow an. Die 600 Delegierten wählen auch den übrigen Parteivorstand neu.

Das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im Herbst will die Linke auf einem weiteren Parteitag im Juni verabschieden. Die Partei setzt auf die Schwerpunkte Arbeit und soziale Gerechtigkeit, will aber auch beim Thema Klima punkten. Der Parteitag zur Wahl der Vorsitzenden war eigentlich bereits für Oktober 2020 geplant gewesen, er musste wegen der Corona-Pandemie mehrfach verschoben werden.

(S.A.Dudajev--DTZ)

"Kommunistischer Irrer": Trump beschimpft New Yorker Bürgermeister-Kandidaten

Ein 33-Jähriger hat gute Chancen, im Herbst neuer Bürgermeister von New York zu werden: Der Linkspolitiker Zohran Mamdani setzte sich bei der Vorwahl der Demokratischen Partei überraschend deutlich durch. Manche sehen den jungen Muslim bereits als Hoffnungsträger gegen US-Präsident Donald Trump. Dieser beschimpfte Mamdani am Mittwoch als "kommunistischen Irren".

Selenskyj und Trump am Rande von Nato-Gipfel in Den Haag zusammengekommen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump sind am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Den Haag zusammengekommen. Selenskyj schrieb nach dem Treffen in Onlinediensten, die Unterredung mit Trump sei "lang und substanziell" gewesen. "Wir haben darüber gesprochen, wie wir einen Waffenstillstand und echten Frieden erreichen können", erklärte Selenskyj. "Wir haben darüber gesprochen, wie wir unser Volk schützen können."

Iranische Justiz: Drei Männer wegen Vorwurfs der Spionage für Israel hingerichtet

Im Iran sind nach Angaben der Justiz drei Menschen wegen des Vorwurfs der Spionage für Israel verurteilt und hingerichtet worden. Die Männer hätten versucht, "Ausrüstung in das Land zu schmuggeln, um Attentate zu verüben" und seien der "Kooperation mit dem zionistischen Regime" für schuldig befunden worden, erklärte die iranische Justizbehörde am Mittwoch. Das Todesurteil sei in der nordwestlichen Stadt Urmia vollstreckt worden. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Hinrichtungen scharf.

Maskenbeschaffung: Schwere Vorwürfe gegen Spahn im Bundestag

Die Opposition hat Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einer Aktuellen Stunde im Bundestag schwere Vorwürfe in der Affäre um die Maskenbeschaffung gemacht. Spahn habe sich in der Corona-Pandemie vor allem "selbst versorgt - mit Kontakten, mit Deals, mit Milliarden aus unserem Steuergeld", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Mittwoch in der Debatte. "Wir mussten verzichten, Sie haben verteilt, vor allem an Parteifreunde, ohne Ausschreibung und Rat anderer Ministerien."

Textgröße ändern:

Anzeige