Deutsche Tageszeitung - Oppositionsanhänger campieren in Zelten vor armenischem Parlament

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Oppositionsanhänger campieren in Zelten vor armenischem Parlament

POLITIK 26.02.2021

Oppositionsanhänger campieren in Zelten vor armenischem Parlament / Foto: ©

Nach den Massenprotesten in Armenien haben am Freitag hunderte Anhänger der Opposition Zelte vor dem Parlament in der Hauptstadt Eriwan aufgestellt, um den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan zu fordern. Die Demonstranten blockierten außerdem Straßen und versprachen, rund um die Uhr protestieren zu wollen. Paschinjan steht seit Monaten in der Kritik, weil er einem von Moskau vermittelten Waffenstillstandsabkommen mit Aserbaidschan zugestimmt hatte.

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Am Donnerstag war ein offener Machtkampf zwischen der Regierung und dem Militär ausgebrochen, nachdem Paschinjan den Streitkräften einen Putschversuch vorgeworfen hatte. Zehntausende seiner Anhänger gingen daraufhin auf die Straße, auch die Opposition mobilisierte tausende Anhänger. Die Opposition stellte Paschinjan ein Ultimatum für die Niederlegung seines Amtes.

Frankreich forderte beide Seiten am Freitag zum Dialog auf. Regierung und Opposition müssten die Demokratie erhalten, erklärte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian.

Regierungschef Paschinjan steht wegen des im November vereinbarten Waffenstillstandsabkommen mit Aserbaidschan in der Kritik. Das Abkommen zwischen den verfeindeten Nachbarstaaten beendete die mehrwöchigen schweren Kämpfe in der Kaukasusregion Berg-Karabach, hatte für Armenien aber bedeutende Gebietsverluste zur Folge. Während der Kämpfe wurden nach Angaben beider Seiten etwa 6000 Menschen getötet.

Viele Armenier empfinden das Abkommen als nationale Demütigung und haben in den vergangenen Monaten immer wieder gegen die Regierung demonstriert. Der Generalstab der Streitkräfte hatte bisher immer hinter dem Regierungschef gestanden. Dieser lehnt trotz des wachsenden Drucks seinen Rückzug und Neuwahlen bislang ab.

(P.Tomczyk--DTZ)

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