Deutsche Tageszeitung - Linken-Parteitag zur Wahl der neuen Spitze gestartet

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Linken-Parteitag zur Wahl der neuen Spitze gestartet

POLITIK 26.02.2021

Linken-Parteitag zur Wahl der neuen Spitze gestartet / Foto: ©

Die Linke hat am Freitag einen zweitägigen digitalen Bundesparteitag begonnen, auf dem am Samstag die Führungsspitze neu gewählt werden soll. Nach Katja Kipping und Bernd Riexinger soll es künftig eine weibliche Doppelspitze geben. Dafür treten die hessische Fraktionschefin Janine Wissler sowie die Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow an. Die 600 Delegierten wählen auch den übrigen Parteivorstand neu.

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Kipping rief vor Beginn der Beratungen ihre Partei auf, die künftigen Parteichefinnen zu unterstützen. "Die gesamte Partei muss sich hinter den neuen Vorsitzenden versammeln", sagte sie zu "Zeit Online". Wissler und Hennig-Wellsow seien an den innerparteilichen Konflikten der vergangenen Jahre nicht beteiligt gewesen.

"Egal, wo jeder von uns in diesen Auseinandersetzungen stand: Wir können jetzt alle emotional einen Strich darunter ziehen", sagte Kipping. Sie hatte sich insbesondere mit der früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht einen erbitterten Machtkampf geliefert.

Am Freitag werden nach Reden der scheidenden Parteivorsitzenden und der Fraktionsspitzen die Delegierten über den Leitantrag beraten. Er steht unter dem Motto "Wie wir gerecht aus der Krise kommen – mit einem sozialen, friedlichen und ökologischen Systemwechsel". "Die Frage wird sein: Wer bezahlt die Zeche?" heißt es in der Vorlage des Parteivorstandes. Die Superreichen müssten zur Finanzierung der Krise herangezogen werden.

Das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im Herbst will die Linke auf einem weiteren Parteitag im Juni verabschieden. Die Partei setzt auf die Schwerpunkte Arbeit und soziale Gerechtigkeit, will aber auch beim Thema Klima punkten. Der Parteitag zur Wahl der Vorsitzenden war eigentlich bereits für Oktober 2020 geplant gewesen, er musste wegen der Corona-Pandemie mehrfach verschoben werden. Kipping und Riexinger führten die Linke seit Mitte 2012.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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