Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen will Gesetzesvorschlag für EU-Impfausweis im März vorlegen

Berlin - 26.06. 2025 - 03:49:59

Wetter - Berlin 16°C

Von der Leyen will Gesetzesvorschlag für EU-Impfausweis im März vorlegen

POLITIK 01.03.2021

Von der Leyen will Gesetzesvorschlag für EU-Impfausweis im März vorlegen / Foto: ©

Die EU-Kommission will im März einen Gesetzesvorschlag für die Einführung eines europaweit einheitlichen Passes für Geimpfte vorlegen, der letztlich auch Urlaubsreisen ermöglichen könnte. In den nächsten Monaten sollten die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag in einer Rede vor Vertretern der Unionsparteien. Sie verwies dabei auf eine entsprechende Vereinbarung des EU-Gipfels am Donnerstag.

Textgröße ändern:

Auf Twitter erklärte von der Leyen danach, der Ausweis solle belegen, dass ein Mensch geimpft sei, oder Corona-Testergebnisse derjenigen enthalten, die noch keinen Impftermin hatten. Auch Informationen über Menschen, die von einer Corona-Erkrankung genesen seien, sollten aufgenommen werden.

Damit der "grüne Pass" ein Erfolg werde, brauche Brüssel "die Unterstützung aller Mitgliedstaaten", sagte von der Leyen laut Redetext. Dies gelte auch für Deutschland.

Tatsächlich gilt das Vorhaben als komplex. Jeder Mitgliedstaat schafft nun sein eigenes digitales Impfzertifikat. Die EU-Kommission soll dann dafür sorgen, dass diese über eine Plattform kompatibel sind. Von der Leyen verwies dabei auch auf Vorgaben für Datenschutz und Sicherheit.

Die Kommissionspräsidentin hatte nach dem Gipfel der Staats - und Regierungschefs gesagt, es werde "mindestens" drei Monate dauern, um die technischen Voraussetzungen für den EU-Impfausweis zu schaffen. Ob das Dokument dann tatsächlich eingesetzt wird, um Urlaubsreisen oder den Besuch von Veranstaltungen zu ermöglichen, ist bisher nicht entschieden.

(W.Novokshonov--DTZ)

"Kommunistischer Irrer": Trump beschimpft New Yorker Bürgermeister-Kandidaten

Ein 33-Jähriger hat gute Chancen, im Herbst neuer Bürgermeister von New York zu werden: Der Linkspolitiker Zohran Mamdani setzte sich bei der Vorwahl der Demokratischen Partei überraschend deutlich durch. Manche sehen den jungen Muslim bereits als Hoffnungsträger gegen US-Präsident Donald Trump. Dieser beschimpfte Mamdani am Mittwoch als "kommunistischen Irren".

Selenskyj und Trump am Rande von Nato-Gipfel in Den Haag zusammengekommen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump sind am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Den Haag zusammengekommen. Selenskyj schrieb nach dem Treffen in Onlinediensten, die Unterredung mit Trump sei "lang und substanziell" gewesen. "Wir haben darüber gesprochen, wie wir einen Waffenstillstand und echten Frieden erreichen können", erklärte Selenskyj. "Wir haben darüber gesprochen, wie wir unser Volk schützen können."

Iranische Justiz: Drei Männer wegen Vorwurfs der Spionage für Israel hingerichtet

Im Iran sind nach Angaben der Justiz drei Menschen wegen des Vorwurfs der Spionage für Israel verurteilt und hingerichtet worden. Die Männer hätten versucht, "Ausrüstung in das Land zu schmuggeln, um Attentate zu verüben" und seien der "Kooperation mit dem zionistischen Regime" für schuldig befunden worden, erklärte die iranische Justizbehörde am Mittwoch. Das Todesurteil sei in der nordwestlichen Stadt Urmia vollstreckt worden. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Hinrichtungen scharf.

Maskenbeschaffung: Schwere Vorwürfe gegen Spahn im Bundestag

Die Opposition hat Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einer Aktuellen Stunde im Bundestag schwere Vorwürfe in der Affäre um die Maskenbeschaffung gemacht. Spahn habe sich in der Corona-Pandemie vor allem "selbst versorgt - mit Kontakten, mit Deals, mit Milliarden aus unserem Steuergeld", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Mittwoch in der Debatte. "Wir mussten verzichten, Sie haben verteilt, vor allem an Parteifreunde, ohne Ausschreibung und Rat anderer Ministerien."

Textgröße ändern: