Deutsche Tageszeitung - Bundestag diskutiert über Corona-Teststrategie und Bundeswehreinsätze

Bundestag diskutiert über Corona-Teststrategie und Bundeswehreinsätze


Bundestag diskutiert über Corona-Teststrategie und Bundeswehreinsätze
Bundestag diskutiert über Corona-Teststrategie und Bundeswehreinsätze / Foto: ©

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch (15.05 Uhr) mit der Teststrategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dazu wurde auf Verlangen der FDP-Fraktion eine Aktuelle Stunde angesetzt. Außerdem stimmen die Abgeordneten namentlich über die Verlängerung von zwei Bundeswehreinsätzen ab: Zunächst (16.30 Uhr) geht es um die Beteiligung an der UN-Mission im Bürgerkriegsland Südsudan (Unmiss), später (17.50 Uhr) um den Nato-Einsatz "Sea Guardian" im Mittelmeer.

Textgröße ändern:

Zu Beginn der Sitzung (13.00 Uhr) steht außerdem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Bundestagsmitgliedern Rede und Antwort. Scheuer steht weiterhin wegen seines Verhaltens rund um die geplatzte Einführung der Pkw-Maut in der Kritik. Damit befasst sich auch ein Bundestags-Untersuchungsausschuss.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Wahlprognosen in Israel: Opposition leicht vorne - aber ohne Mehrheit

Bei der Parlamentswahl in Israel hat der Oppositionsblock um den Mitte-Rechts-Politiker Gadi Eisenkot laut ersten Prognosen mehr Sitze erhalten als die Regierungskoalition um Regierungschef Benjamin Netanjahu. Wie am Dienstagabend aus den Nachwahlbefragungen mehrerer israelischer Fernsehsender hervorging, kommt das Bündnis um Eisenkot auf 52 bis 53 Sitze, Netanjahus Bündnis auf 50. Für die absolute Mehrheit in der Knesset sind 61 Sitze nötig.

Gericht lehnt vorzeitige Haftentlassung von Beate Zschäpe ab

Gericht lehnt vorzeitige Haftentlassung von Beate Zschäpe ab. dpa Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe, die seit November 2011 im Gefängnis sitzt, soll noch bis mindestens 2035 in Haft bleiben.

Berliner SPD-Spitze will Mitgliederentscheid über Koalition mit Linken und Grünen

Die SPD in Berlin wird die Bildung einer möglichen rot-grün-roten Koalition mit Linken und Grünen nach der Abgeordnetenhauswahl von einem Mitgliederentscheid abhängig machen. Das beschloss der geschäftsführende Landesvorstand am Dienstag in der Hauptstadt einstimmig, wie ein SPD-Sprecher mitteilte. Die Basis soll nach einem etwaigen erfolgreichen Abschluss von Koalitionsgesprächen demnach über den ausgehandelten Vertrag abstimmen.

Israels Linke sucht vor der Wahl nach Profil und Mehrheiten

Israels Linke sucht vor der Wahl nach Profil und Mehrheiten. Ein Café im Herzen der liberalen Metropole Tel Aviv.

Textgröße ändern: