Deutsche Tageszeitung - Bundestag diskutiert über Corona-Teststrategie und Bundeswehreinsätze

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Bundestag diskutiert über Corona-Teststrategie und Bundeswehreinsätze

POLITIK 02.03.2021

Bundestag diskutiert über Corona-Teststrategie und Bundeswehreinsätze / Foto: ©

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch (15.05 Uhr) mit der Teststrategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dazu wurde auf Verlangen der FDP-Fraktion eine Aktuelle Stunde angesetzt. Außerdem stimmen die Abgeordneten namentlich über die Verlängerung von zwei Bundeswehreinsätzen ab: Zunächst (16.30 Uhr) geht es um die Beteiligung an der UN-Mission im Bürgerkriegsland Südsudan (Unmiss), später (17.50 Uhr) um den Nato-Einsatz "Sea Guardian" im Mittelmeer.

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Zu Beginn der Sitzung (13.00 Uhr) steht außerdem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Bundestagsmitgliedern Rede und Antwort. Scheuer steht weiterhin wegen seines Verhaltens rund um die geplatzte Einführung der Pkw-Maut in der Kritik. Damit befasst sich auch ein Bundestags-Untersuchungsausschuss.

(M.Dylatov--DTZ)

Mindestens neun Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die russischen Streitkräfte haben die ukrainische Hauptstadt Kiew ukrainischen Angaben zufolge erneut massiv angegriffen. Bei den Angriffen auf fünf Regionen in Kiew in der Nacht zum Samstag seien mindestens neun Menschen getötet und 28 weitere verletzt worden, teilte der staatliche ukrainische Rettungsdienst mit. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im Onlinedienst Telegram mit. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Trump droht Iran mit heftigen Angriffen - US-Medien: Attacken am Wochenende möglich

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran erneut mit heftigen Angriffen gegen Infrastruktur-Ziele gedroht. "Wir werden ihn ganz hart angehen", sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David über den Iran. Irgendwann werde die Führung in Teheran sagen: "Das halten wir einfach nicht mehr aus."

Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zu Samstag erneut Ziel massiver russischer Luftangriffe geworden. Die Angriffe seien "mit ballistischen Raketen" erfolgt, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko am Morgen im Onlinedienst Telegram mit. Kiews Militärverwaltung meldete mindestens vier Tote. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor vor einem drohenden "massiven" russischen Angriff gewarnt. US-Präsident Donald Trump äußerte sich derweil zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine.

Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) in Hamburg zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) erwartet. Die Kundgebung unter dem Motto "Solidarisch queer. Haltung zeigen - für eine Zukunft ohne Angst" findet eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner CSD unter stark erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei setzt rund doppelt so viele Einsatzkräfte wie im Vorjahr ein.

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