Deutsche Tageszeitung - Kutschaty neuer Chef der SPD in Nordrhein-Westfalen

Wetter - Berlin 8°C

Kutschaty neuer Chef der SPD in Nordrhein-Westfalen

POLITIK 06.03.2021

Kutschaty neuer Chef der SPD in Nordrhein-Westfalen / Foto: ©

Der SPD-Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, ist neuer Vorsitzender der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen. Auf einem digitalen Landesparteitag stimmten am Samstag 90,5 Prozent für den früheren Landesjustizminister, wie die nordrhein-westfälische SPD bei Twitter mitteilte. Der 52-jährige Kutschaty tritt die Nachfolge von Sebastian Hartmann an, der nicht mehr für den SPD-Landesvorsitz kandidierte.

Textgröße ändern:

Kutschaty soll auch bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2022 als Spitzenkandidat seiner Partei antreten. Der 52-jährige Kutschaty stammt aus Essen und gehört seit 1986 der SPD an. Die SPD-Landtagsfraktion führt der verheiratete Vater von drei Kindern seit April 2018. Zuvor war der Rechtsanwalt von 2010 bis 2017 Justizminister in Nordrhein-Westfalen. Dem Düsseldorfer Landtag gehört Kutschaty seit 2005 an.

Die einst mächtige SPD an Rhein und Ruhr sitzt im Düsseldorfer Landtag seit ihrer Niederlage bei der NRW-Wahl 2017 in der Opposition. Damals verlor die rot-grüne Landesregierung unter der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ihre Mehrheit. Stärkste Partei im einstigen Stammland der SPD wurde die CDU unter ihrem Spitzenkandidaten Armin Laschet, der im Juni 2017 zum Ministerpräsidenten des bevölkerungsreichsten Bundeslands gewählt wurde.

(M.Dylatov--DTZ)

Merz im Rahmen seiner Asien-Reise in Japan

Bei seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch in Japan erwartet. Der Kanzler wird in Tokio von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi empfangen und nimmt an einem deutsch-japanischen Wirtschaftsgipfel teil. Am Donnerstag stehen ein Unternehmertreffen und ein sicherheitspolitischer Dialog auf dem Programm sowie der Besuch eines Technologieunternehmens für Kernfusion.

Netanjahu will "starke" neue rechtsgerichtete Regierung bilden

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel hat sich Regierungschef Benjamin Netanjahu zuversichtlich gezeigt, auch künftig die Regierung anzuführen. "Wir müssen eine starke Regierung des rechten Lagers bilden", sagte Netanjahu am Mittwoch vor seinen Anhängern in Jerusalem. Zudem sprach er sich gegen jede "Regierung mit der Unterstützung der israelischen Araber" aus, deren Parteien bei der Wahl massive Zugewinne erzielt hatten.

Oppositionsführer Eisenkot will nach Israel-Wahl neue Regierung bilden

Der führende israelische Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot ist nach eigenen Worten bereit, nach der Parlamentswahl in Israel eine neue Regierung zu bilden. Die Menschen in Israel hätten sich für "den Wandel entschieden", sagte der Mitte-Rechts-Politiker am frühen Mittwochmorgen in einer Rede vor seinen Anhängern in Tel Aviv. Er werde versuchen, eine neue Regierung zu bilden.

Israel-Wahl: Opposition leicht vorne - schwierige Regierungsbildung erwartet

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab: Die Opposition lag ersten Prognosen zufolge knapp vor dem Lager von Regierungschef Benjamin Netanjahu, doch keines der Bündnisse erreichte eine Mehrheit. Das ergaben Nachwahlbefragungen der Fernsehsender 11, 12 und 13 am Dienstagabend. Deutliche Zugewinne verzeichneten die arabischen Parteien. Bis zur Bildung einer neuen Regierung könnten Wochen vergehen.

Textgröße ändern: