Deutsche Tageszeitung - Elfenbeinküste wählt nach umstrittener Präsidentenwahl neues Parlament

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Elfenbeinküste wählt nach umstrittener Präsidentenwahl neues Parlament

POLITIK 06.03.2021

Elfenbeinküste wählt nach umstrittener Präsidentenwahl neues Parlament / Foto: ©

Nur wenige Monate nach der umstrittenen Präsidentenwahl in der Elfenbeinküste haben die Bewohner des westafrikanischen Landes am Samstag ein neues Parlament gewählt. Der Urnengang galt als wichtiger Test für die Stabilität des Landes, nachdem Ende vergangenen Jahres bei politischer Gewalt mehr als 80 Menschen getötet worden waren. Mehr als sieben Millionen Menschen waren aufgerufen, über die Verteilung der 255 Sitze im Parlament zu entscheiden. Dafür bewarben sich mehr als 1500 Kandidaten.

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Die Präsidentenwahl Ende Oktober vergangenen Jahres war von politischer Gewalt überschattet und von der Opposition boykottiert worden. Als klarer Sieger ging nach Angaben der Wahlkommission Amtsinhaber Alassane Ouattara hervor, der dadurch seine dritte Amtszeit gewann und im Dezember vereidigt wurde.

Die Opposition hatte vor der Präsidentenwahl geltend gemacht, dass in der Verfassung für den Staatschef nur maximal zwei Amtszeiten vorgesehen sind. Trotz dieser Amtszeitbeschränkung hatte das Verfassungsgericht Ouattara die erneute Kandidatur erlaubt. Die umstrittene Begründung dafür lautete, dass nach einer Verfassungsänderung im Jahr 2016 die Zählung der Amtszeiten neu begonnen habe.

(M.Dylatov--DTZ)

Merz im Rahmen seiner Asien-Reise in Japan

Bei seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch in Japan erwartet. Der Kanzler wird in Tokio von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi empfangen und nimmt an einem deutsch-japanischen Wirtschaftsgipfel teil. Am Donnerstag stehen ein Unternehmertreffen und ein sicherheitspolitischer Dialog auf dem Programm sowie der Besuch eines Technologieunternehmens für Kernfusion.

Netanjahu will "starke" neue rechtsgerichtete Regierung bilden

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel hat sich Regierungschef Benjamin Netanjahu zuversichtlich gezeigt, auch künftig die Regierung anzuführen. "Wir müssen eine starke Regierung des rechten Lagers bilden", sagte Netanjahu am Mittwoch vor seinen Anhängern in Jerusalem. Zudem sprach er sich gegen jede "Regierung mit der Unterstützung der israelischen Araber" aus, deren Parteien bei der Wahl massive Zugewinne erzielt hatten.

Oppositionsführer Eisenkot will nach Israel-Wahl neue Regierung bilden

Der führende israelische Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot ist nach eigenen Worten bereit, nach der Parlamentswahl in Israel eine neue Regierung zu bilden. Die Menschen in Israel hätten sich für "den Wandel entschieden", sagte der Mitte-Rechts-Politiker am frühen Mittwochmorgen in einer Rede vor seinen Anhängern in Tel Aviv. Er werde versuchen, eine neue Regierung zu bilden.

Israel-Wahl: Opposition leicht vorne - schwierige Regierungsbildung erwartet

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab: Die Opposition lag ersten Prognosen zufolge knapp vor dem Lager von Regierungschef Benjamin Netanjahu, doch keines der Bündnisse erreichte eine Mehrheit. Das ergaben Nachwahlbefragungen der Fernsehsender 11, 12 und 13 am Dienstagabend. Deutliche Zugewinne verzeichneten die arabischen Parteien. Bis zur Bildung einer neuen Regierung könnten Wochen vergehen.

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